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Alulage  4

Gebührenregister

der  Gerichteoschreiberei  am  K.  Amtsgerichte

in  Hupothekensachen

für  den  Monat

 

 

 

Vorschriften  über  die  Führung  des  Registers.

1.  So  oft  eine  gebührenpflichtige  Verrichtung  des  Amtsgerichts  in  Hypothekensachen  vorgenommen
wird,  ist  alsbald  die  entsprechende  Eintragung  in  diesem  Register  zu  machen.

2.  Bei  jeder  Eintragung  wird  in  der  Spalte  5  die  Nummer  angegeben,  unter  der  die  Sache  im
Ointerlegungsregister  oder  in  einem  der  Bestellverzeichnisse  (Geschäftsregister  I,  II  oder  III)
vorgetragen  ist.  Dabei  wird  das  Hinterlegungsregister  mit  H.,das  Geschäftsregister  I  mit  I,
das  Geschäftsregister  II  mit  II,  das  Geschäftsregister  III  mit  III  bezeichnet  und  die  Nummer,
unter  der  die  Sache  im  Hinterlegungs=  oder  im  Geschäftsregister  vorgetragen  ist,  in  arabischer
Ziffer  beigefügt.  Demgemäß  bedeutet  der  Vermerk  H68  in  der  Spalte  5  des  Gebührenregisters,
  daß  die  Sache  unter  der  fortlaufenden  Nr.  68  des  Hinterlegungsregisters  vorgetragen
  ist.

3.  In  der  Spalte  4  ist  die  gebührenpflichtige  Verrichtung  nur  im  Allgemeinen  anzugeben,  z.  B.
Hinterlegungsvermerk,  Einschreibung  in  das  Inskriptionsregister,  Löschung  einer  Einschreibung,
Hypothekenauszug,  Theilauszug,  Aufschlagen  u.  dgl.

4.  Die  Vereinnahmung  der  Gebühren  ist  alsbald  im  Gebührenregister  einzutragen.  Eine  weitere
Verbuchung  findet  nicht  statt.

5.  Die  Gebühr  für  die  Einschreibung  der  Mündelhypotheken  wird  nicht  mehr  vom  Rentamte  vorgeschossen.
  Die  Gebühren  werden  nach  den  allgemeinen  Bestimmungen  behandelt.

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