Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1888. (22)

Zugverspätungen 
und Unfälle. 
Reinigung 
der entladenen Wagen. 
Begriff 
des Militärguts. 
Allgemeine 
Bedingungen 
der Beförderung. 
— 40 — 
§. 31. 
Wenn bei Militärzügen Verspätungen oder Unfälle eine erhebliche Störung 
der angesetzten Fahrt voraussehen lassen, haben die Stationsvorsteher, außer der 
Meldung an die vorgesetzte Dienststelle auch die zuständige Linien-Kommission 
unverzüglich zu benachrichtigen. 
§. 32. 
Die Reinigung und Desinfektion der zum Transport von Pferden und 
Vieh benutzten Wagen regelt sich nach den dafür geltenden allgemeinen vom Reich 
(Gesetz vom 25. Februar 1876 — Reichs-Gesetzbl. §. 163 —, Bekanntmachung 
vom 20. Juni 1886 — Centralblatt für das Deutsche Reich S. 200 ff. —) 
und von den betheiligten Landesregierungen erlassenen Bestimmungen. 
Fünfter Abschnitt. 
Beförderung von Militärgut. 
§. 33. 
1. Militärgut sind alle Kriegsbedürfnisse, welche den Eisenbahnverwal- 
tungen von den Militärbehörden oder deren Vertretern zur Beförderung übergeben 
werden. 
2. Die Militärbehörden oder deren Vertreter dürfen als Militärgut nur 
solches Gut zur Beförderung mit der Eisenbahn aufgeben, welches im Eigenthum 
oder im Besitz der Militärverwaltung steht und durch die Versendung aus diesem 
Verhältniß nicht ausscheidet. 
§. 34. 
1. Die Eisenbahnen befördern Militärgut unter den Bedingungen des Be- 
triebs-Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands mit den nachfolgenden Aus- 
nahmen: 
a) Militärgut darf nach allen Stationen befördert werden, auch wenn 
solche für den allgemeinen Güterverkehr nicht eingerichtet sind. In 
letzterem Falle hat die anmeldende Militärbehörde (§. 16) vor der Auf- 
gabe sich der Zustimmung derjenigen Eisenbahnverwaltung zu versichern, 
welcher die Zielstation unterstellt ist. Diese Zustimmung kann nicht 
versagt werden, wenn die Ausladung ohne Störung des Betriebes statt- 
finden kann und die Einrichtungen der Station die Abfertigung und 
nöthigenfalls die Lagerung des Guts gestatten. 
b) Militärgut, welches innerhalb des kleinsten Ladeprofils der am Trans- 
port betheiligten deutschen Eisenbahnen und innerhalb der Trag- und 
Ladefähigkeit des vorhandenen Betriebsmaterials verladen werden kann, 
muß zur Beförderung angenommen werden, Sprengstoffe unter den 
hierfür vorgeschriebenen besonderen Bedingungen (§. 35).
	        
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