Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XLVI. Band. (46)

292  Zu  Art.  97  und  87  der  SO.

anweiſung  und  mit  der  gewöhnlichen  VollſtreFung
gegen  den  Anſteigerer  begnügen.

Hiegegen  kann  Abhilfe  nur  vom  Richter  werden,
  wenn  er,  ſoweit  ihm  das  Geſeß  Spielraum
gibt,  von  demſelben  nac  vernünftigem  Ermeſſen  Gebrauch
  macht  und  ſo  die  durch  theoretiſche  Beſtimmungen
  des  Geſeßes  für  einzelne  Fälle  hervortretenden,
  nicht  im  Sinne  des  Geſeßzes  liegenden  Härten
mildert.

Dieſe  Möglichkeit  hat  ihm  das  Geſekß  geboten.

Zwar  ſoll  nach  den  Motiven  zu  Art;  96  des
Entwurfs  (nun  Art.  97)  mit  der  Einleitung  des
gerichtlichen  Vertheilungs8verfahrens,  wie  ſchon  oben
hervorgehoben,  nicht  einmal  zugewartet  werden,  bis
die  Friſten  zur  Antragſtellung  auf  Aufhebung  des
Zuſchlags  abgelaufen  ſind,  oder  --  im  Falle  ſolchen
Antrags8  --  bis  über  denſelben  rec<hts8kräftig  entſchieden
  iſtz  aber  der  Art.  95  Abſ.  11  ſo  wenig,  wie
Art,  97  ſelbſt,  gebieten  dem  Richter  ſofort  nach
Eingang  der  VollſtreFung8akten  den  Termin  zur
Verhandlung  über  die  Anmeldungen  und  die  Lokationen
  zu  beſtimmen,  ſie  ſehen  ihm  nicht  etwa  eine
Friſt,  binnen  welcher  er  nach  Einlangen  der  Akten
den  Termin  anzuſeßen  hätte,  wie  dies  z.  B.  im
S.  193  der  EPO.  für  die  Beſtimmung  der  Verhandlung8termine
  im  Civilprozeſſe  vorgeſehen  iſt,  =-  durch
das  Geſeß,  das  dem  Michter  allein  Maß  gibt,  iſt
derſelbe  ſonac<h  nicht  gehindert,  nach  ſeinem  durch
die  Umſtände  geleiteten  Ermeſſen  mit  der  Terminsauſeßung
  zuzuwarten;  er  wird  dies  nicht  blo8  aus
den  von  Ortenau  in  ſeinem  Commentare  zur
Subhaſtation8ordnung  S.  1462  hervorgehobenen
Gründen,  ſondern  auch  dann  thun,  wenn  ,  wie  im
ſupponirten  Falle,  durch  zu  raſches  Vorgeheu  Rechte
und  Intereſſen  der  Släubiger  gefährdet  wären.

Für  einen  Aufſchub  der  Terminsanſeßung  in
unſerem  Falle  ſpriht  noc<  ein  weiterer  Umſtand.
Bis  zum  Eintritt  der  Fälligkeit  des  Strichſchillings