192  1852.

beit  zu  ergründen,  sehlt,  berechtigt,  den  Reklamanten  zur  Erklärung  an  Eidesstatt
über  die  in  Betreff  seines  Einkommens  von  ihm  selbst  gemachten  Angaben  aufzufordern.
  Sie  hat  für  einen  solchen  Fall  in  einer  darüber  zu  erlassenden  Entscheidung
  die  eidesstattliche  Erklärung  wörtlich  vorzuschreiben,  auch  die  mindestens  achttägige
  Frist  zu  bestimmen,  nach  deren  Ablauf  diese  Erklärung  abzugeben  ist,  widrigenfalls
  die  angebrachte  Reclamation  als  unbegründet  zurückgewiesen  wird.

Gegen  diese  Entscheidung  steht  dem  Reclamanten  der  in  einer  Präclusiofrist
von  14  Tagen  bei  dem  Vorsitzenden  der  Abschätzungs-Commission  einzugebende  Recurs
  an  das  Gesammtministerium  offen.

8.  20.

Bei  der  genauen  Feststellung  der  Vermögens-  und  Einkommens-Verhältnisse
eines  Steuerpflichtigen,  behufs  der  Entscheidung  über  die  von  demselben  erhobene
Retclamation,  sind  für  die  verschiedenen  Arten  des  Einkommens  nachsolgende  (55  21.
22.  23.)  leitende  Grundsätze  zu  beachten.

Das  Einkommen  aus  Grundvermögen  umfaßt  die  Erträge  sämmtlicher  Liegenheiten,
  welche  dem  Steuerpflichtigen  eigenthümlich  gehören,  oder  aus  denen  ihm  in
Folge  von  Berechtigungen  irgend  welcher  Art  ein  Einkommen  zufließt.

Von  Grundstücken,  welche  verpachtet  oder  vermiethet  sind,  ist  der  jeweilige
Pacht=  oder  Miethzins,  einerseits  unter  Hinzurechnung  ctwaiger  Natural-  oder  sonstiger
  Nebenleistungen,  sowie  der  dem  Verpächter  etwa  vorbehaltenen  Nutzungen,
andererseits  unter  Abrechnung  der  dem  Verpächter  verbliebenen  Lasten  als  Einkommen
  zu  berechnen.  ·

Bei  Berechnung  des  Einkommens  aus  nicht  verpachteten  Besihungen  ist  der
im  Durchschnitt  der  drei  letzten  Jahre  durch  die  eigene  Bewirthschaftung  erzielte
Ertrag  nach  Abzug  der  Bestellungo-Kosten  zum  Grunde  zu  legen.

Ländliche  Fabrikationszweige  (Branntweinbremereien,  Brauereien,  Mühlen
u.  a.  m.)  sind,  soweit  sie  nicht  bei  der  Ertragsermittelung  des  Hauptgutes,  zu  welchem
sie  gehören,  schon  berücksichtigt  worden,  ebenso,  wie  Stein-,  Schieser=  und  Kalk.
brüche,  Torsstiche,  serner  Gruben=  vder  Hüttenwerke,  nach  dem  durchschnittlichen
Reinertrage  der  letzten  drei  Jahre  zur  Berechnung  zu  ziehen.