Volltext : Blätter für Rechtanwendung. III. Band (3)

26  Zur  Lehre  vom  Executivproces.

lauf  des  Walburgiziels  1857  auf  Zahlung  der
ganzen  Schuld  aus  der  Schuldurkunde  erhobene
Executivklage  abzuweisen,  weil  der  erwähnte  Mangel
  durch  Anwendung  einer  gesetzlichen  Regel  sich
ergänzen  läßt.  Es  bestimmen  nämlich  die  Gesetze
ausdruͤcklich,  daß,  wenn  ein  öfter  wiederkehrender
Tag  oder  Zeitpunkt  anberaumt  wird,  hierunter
in  Ermangelung  näherer  Bestimmung  der  nächst
kommende  zu  verstehen  sey  ").  Da  nun  Lichtmeß
und  Walburgi  solche  Tage  sind,  welche  alljährlich
am  2.  Februar  und  ersten  Mai  wiederkehren,  so
muß  nach  vorstehender  Regel  angenommen  werden,
  daß  unter  den  im  Schuloschein  auf  Lichtmeß
und  Walburgi  bestimmten  Zahlungsfristen  die
von  Zeit  der  Ausstelluug  des  Schuloscheins  zunächst
  eintretenden  Zielfristen  —  also  Lichtmeß
und  Walburgi  1837  —  gemeint  waren;  die  angestellte
  Erecutivklage  konnte  daher  wegen  Mangel
  genauerer  Bestimmung  der  Zahlungezeit  nicht
abgewiesen  werden  7).
Glück.
Eigenthümlich  keiten  der  fränkischen  Hrovincialund
  Statutar-Rechte.

Von  Dr.  Georg  Karl  Seuffert.

,  l.
Nach  gemeinem  Rechte  besteht  zwischen  Ascendenten
  und  Descendenten  die  gegenseitige  Ver-5)

  Fr.  *  Dr.  de  V.  O.  rergl.  mit  Fr.  13  eod.
Schweppe  roͤm.  Privatrecht  &#.  384.  Wening=Eane#n
  e  Lehrb.  des  gem.  Cirilrechts  III.  Buch

1  5.  2
7)  We.  v.  2  MRovember  1837  K.  100038.