Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1890. (24)

— 65 — 
Reichs-Gesetzblatt. 
No. 14. 
Inhalt: Gesetz, betreffend die Aufhebung des Gesetzes über die Verhinderung der unbefugten Ausũbung von 
Kirchenaͤmtern vom 4. Mai 1874. S. 65. 
  
  
(Nr. 1897.) Gesetz, betreffend die Aufhebung des Gesetzes über die Verhinderung der un- 
befugten Ausübung von Kirchenämtern vom 4. Mai 1874 (Reichs-Gesetzbl. 
von 1874 S. 43, 44). Vom 6. Mai 1890. 
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König 
von Preußen ꝛc.
 
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths 
und des Reichstags, was folgt: 
§. 1. · 
Das Gesetz, betreffend die Verhinderung der unbefugten Ausübung von 
Kirchenämtern, vom 4. Mai 1874 (Reichs-Gesetzbl. S. 43, 44) wird aufgehoben. 
§. 2. 
Die auf Grund dieses Gesetzes ergangenen Verfügungen von Zentralbehörden 
und Landespolizeibehörden verlieren ihre Gültigkeit. 
§. 3. 
Das gegenwärtige Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündigung in Kraft. 
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem 
Kaiserlichen Insiegel. 
Gegeben Neues Palais, den 6. Mai 1890. 
(L. S.) Wilhelm. 
von Caprivi. 
  
 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern. 
Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei. 
Reichs-Gesetzbl. 1890. 18 
Ausgegeben zu Berlin den 9. Mai 1890. 
 
	        
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