Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XVII. Band. (17)

Blätter

für

UNechtsanwendung

zunächst  in  Bayern.

Nr.  11.  Sanstag,  den  22.  Mai  1852.

Ungenügende  Zeugenbenennung.  Verfügung  darauf.
O.  Kap.  10.  S.  0.

Es  kömmt  in  der  Praxis  nicht  selten  der  Fall
vor,  daß  in  einem  Rechtsstreite  der  Probank  einen
Zeugen  nach  Namen,  Stand  und  Wohnort  nicht
so  genau  bezeichnet,  daß  seine  Vorladung  oder  die
Regquisition  einer  auswärtigen  Behörde  um  seine
Vernehmung  erfolgen  kann.

Daß  wegen  mangelhafter  Bezeichnung  eines
Zeugen,  wenn  er  nur  wirklich  existirt,  die  Parthei
dieses  Beweismittel  in  Anwendung  der  Ger.-Ord.
Kap.  10  F.  3  Nro.  1  und  der  Novelle  vom  22.  Juli
1819  §.  12  nicht  verliert,  haben  diese  Blätter
(Bo.  13.  S.  397)  schon  früher  gezeigt.

Es  wird  nun  gewöhnlich  dem  Probanten  die
Auflage  gemacht,  den  fraglichen  Zeugen  binnen  14
Tagen  näher  zu  bezeichnen,  außerdem  der  Verzicht
auf  denselben  angenommen  werden  soll.

Manche  prozeßleitende  Richter  erlussen  diese  Verfügung
  sogleich  nach  eingekommener  Beweisantretung,
andere  erst  nach  Einlauf  der  Erklärung  des  Probaten
  und  des  direkten  Gegenbeweises,  und  es  dürfte
dieses  Verfahren  vor  dem  ersteren  den  Vorzug  verdienen,
  weil  der  Reprobant  vielleicht  denselben  Zeugen
  als  untüchtig  oder  verdächtig,  oder  als  eigenes

XVII.