Full text : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1807. (2)

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tichen  in  Pensions-Bezuge,  oder  im  Besize
  von  Emeriten:  Benefzien  sich  befindenden
Geistlichen  verfaße,  und  das  Kataster  sowohl,
als  den  Personalstand  mir  den  nöthigen  Bemerkungen
  an  gedachtes  Ministerium  mit  den
Ab=  und  Zugangs=  Anzeigen,  und  Kasse-Bilanzen
  einsendet.

23.  Die  Administration  des  Emeriten-Fendes
  hat  auch  darüber  zu  wachen,  daß  eine
blos  simulirte  Unfähigkeit  niemals  zum  Vorwande
  eines  Densions  -Bezuges  oder  einer
temporären  Unterstüzung  diene,  und  daß  im
lezten  Falle  die  Dauer  der  Pension  jene  des
Titels  nicht  überschreire.

24.  Unsere  Lanudesdirektionen  und  Srifmugs-Kuratelen
  haben  vorläufig  die  Funktionen
  der  Emeriten  =  Fonds-Administration
in  der  Art  zu  übernehmen,  daß  jeder  derselben
untergebene  Discesan-Antheil  abgesondert  bearbeitet
  werde.

25.  Zur  Ausmitrlung  des  Surrogats  für
die  aus  Unseren  Staars=  Kassen  bisher  bestritrenen
  Tischritel  -Bezüge  soll  alsogleich  ein
Personal-Verzeichniß  aller  in  wirklichem  Genuße
  befindlicher  Tirulanten  mit  der  Bemerkung
  der  Quantität,  und  der  Dauer,  dann
ein  zwanzigjähriger  Durchschmttt  dieser  Ausgabs-Rubrik,
  und  ein  ähnliches  abgesöndertes
  Verzeichniß  über  die  Tirulanten  des  Kloster-Fends
  Uns  vorgelege  werden.

26.  Geistliche,  die  durch  eigenes  Verschulden,
  durch  Handlungen  gegen  die  besonderen
Pflichten  ihres  Standes,  oder  gegen  jene
des  Menschen,  des  Bürgers,  des  Staats-Dieners
  auf  eine  Zeit,  oder  für  immer  zur  Aus-1624



uͤbung  ihres  Anites  unfaͤhig  werden,  gehoͤren
zwar  nicht  in  die  Klasse  der  Emeriten;  da  die
Verfuͤgungen  uͤber  ihren  Unterhalt  aber  zum
Theil  in  die  Sphaͤre  einwirken,  aus  welcher
die  zur  Verpflegung  der  Emeriten  genommen
werden,  so  ist  nöthig,  daß  zugleich  über  die
Behandlung  der  durch  ein  Vergehen
  unfäáhigen  Geistlichen  Vorschriften
  gegeben  werden;  wir  verordnen  demnach

27.  Der  durch  Vergehen  unfähige  Geistliche
  kann  dem  Emeritirten  in  keinem  Falle
Fleich  gestellet  werden.

28.  Besizt  er  soviel  eigenes  Vermögen,
daß  dessen  Ertrag  die  unterste,  von  den  im  6.
Absaze  bezeichneten  drei  Stufen  erreicht,  so
hat  er  durchaus  keinen  Anspruch  auf  einen
Beitrag  zu  seinem  Unterhalte.

29.  Bei  einem  diese  Stufe  nicht  erreichenden
  Einkommen  wird  der  Zuschuß  zu  einem
Viertheil,  zur  Hälste,  zu  drei=  Wiertheilen
des  ganzen,  nachher  festzusezenden  Unterhalts-Beirrages
  nach  der  Analogie  des  6.
Absazes  bestimmt.

30.  Der  Emeriten-Fond  übernimmt  in  keinem
  Falle  einen  höheren  Unterhalts-Beitrag
für  die  durch  Vergehen  unfähigen  Geistlichen,
als  die  jährliche  Summe  von  Einhundert  zwei
und  achtzig  Gulden  dreißig  Kreuzer;  und
wenn

31.  ein  solches  Individuum  in  der  Folge
zum  geistlichen  Amte  wieder  fähig  befunden,
und  auf  eine  Pfründe  befördert  wird,  unter:
liege  es  der  Verbindlichkeit  des  vollen  Ersazes
  der  erhaltenen  Nahrungs=  Beitröge  unbedingt.