Full text : Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

1.  Verordnung  vom  24.  Februar  1894.  673

vom  8.  März  1868,  den  Elementarunterricht  betreffend  —  Ministerialverordnung
  vom  10.  September  1868  (Reg.  Bl.  1868,  S.  837);

vom  19.  Februar  1874,  betreffend  die  Anderung  einiger  Bestimmungen  des

Elementarnnterrichtsgesetzes  vom  8.  März  1868  —

vom  1.  Mai  1874  (Ges.=  u.  V.  Bl.  1874,  S.  177).

Die  nächste  und  hauptsächlichste  Aufgabe  dieser  früheren  Verordnungen  bestand
darin,  für  die  allgemeine  Neuregelung  der  finanziellen  Verhältnisse  der  Volksschulen
welche  durch  die  Gesetze  von  1868  und  1874  nötig  geworden  war,  den  damit  befaßten
  Behörden  die  erforderliche  Anleitung  zu  geben.  Diese  Behörden  waren
wesentlich  die  Gemeindebehörden  (als  solche  sowie  in  der  Eigenschaft  als
Ortsschulbehörden)  und  die  Bezirksämter.  Die  letzteren  hatten  aufgrund  eines
genau  geregelten  Vorverfahrens  für  jede  einzelne  Schule  des  Amtsbezirks  in  einem
„Schulerkenntnis“  Festsetzungen  zu  treffen  über

Umfang  des  Schulverbandes  (Einwohnerzahl  der  Schulgemeinde
Schülerzahl);

Klasse  der  Schulstelle;

Zahl  und  Art  der  Lehrer:;

Wohnungen  der  Lehrer;

Schulgeld:

feste  Gehalte  der  Lehrer  und  Deckung  derselben  (durch

eigene  Einkünfte  der  Schulstelle  und  durch  staatsrechtlichen  Beitrag  der
Gemeinde,  Höhe  des  letzteren).

Die  früheren  Verordnungen  über  den  „Aufwand  für  die  Volksschulen“  waren
sonach  überwiegend  „ttransitorischer“  Natur,  und  nach  beendeter  Durchführung  des
Gesetzes  vom  19.  Februar  1874  hatte  die  (erst  1894  für  aufgehoben  erklärte)  Verordnung
  vom  1.  Mai  1874  in  der  Hauptsache  nur  noch  für  Fälle  von  Anderungen
im  Bestande  von  Volksschulen  praktische  Bedeutung  —  abgesehen  von  einzelnen  Vorschriften,

  die  von  vornherein  nicht  die  Eigenschaft  bloßer  Übergangsbestimmungen  an
sich  trugen.

b.

Ministerialverordnung

Eine  wesentlich  andere  Gestalt  zeigt  nun  die  Ministerialverordnung  vom
24.  Februar  1894,  die  erst  erlassen  worden  ist,  nachdem  die  durch  das  Gesetz  vom
13.  Mai  1892  bedingte  abermalige  allgemeine  Neuregelung  der  Volksschullehrergehalte,
  ihrer  Zahlung  und  Aufbringung  längst  durchgeführt  war.  Vermöge  der
Art  und  Weise,  wie  diese  Verhältnisse  durch  jenes  Gesetz  neu  geordnet  wurden  —
namentlich  infolge  der  Ubernahme  der  Gehaltszahlung  auf  die  Staatskasse,  der
gesetzlichen  Festlegung  der  nicht  mehr  an  die  Lehrer,  sondern  in  die  Staatskasse  zu
zahlenden  Gemeindebeiträge  und  der  Uberweisung  der  sog.  eigenen  Einkünfte  der
Schulstellen  an  die  Gemeinden  —  konnte  das  Vollzugsverfahren  für  die  Durchführung
  der  Neuordnung  nahezu  vollständig  bei  der  Oberschulbehörde  konzentriert,
insbesondere  auf  eine  in  der  Erlassung  neuer  „Schulerkenntnisse“  bestehende  Mitwirkung
  der  Bezirksämter  verzichtet  werden.  Dadurch  wurde  das  ganze  Verfahren
derart  vereinfacht,  daß  die  wesentlich  tiefer  greifende  Umgestaltung  des  Gesetzes  vom
13.  Mai  1892  in  Ansehung  sämtlicher  Volksschulen  und  Volksschullehrer  des  Großherzogtums
  in  sehr  viel  kürzerer  Zeit,  als  die  Durchführung  der  Gesetze  von  1868
und  1874  erfordert  hatte,  (in  nicht  ganz  zwei  Monaten  von  der  Verkündung  des
Gesetzes  an)  der  Hauptsache  nach  in  Vollzug  gesetzt  war.

So  blieb  für  eine,  „den  Aufwand  für  die  Volksschulen  betreffende“,  neue  Verordnung
  nur  die  Aufgabe,  für  eine  den  jetzt  geltenden  Gesetzesvorschriften  entsprechende

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