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wird,  das  Directorium  ermächtigt,  das  Pfand  nach  Ablauf  einer  14tägigen  Frist,  von  dem
Verfalltage  an  gerechnet,  ohne  daß  es  einer  vorgängigen  Benachrichtigung  des  Pfandeinlegers
bedarf,  bestmöglich  zu  verkaufen  und  die  Forderung  mit  dem  Kaufpreise  zu  decken.

Fällt  der  Verpfänder  in  Concurs,  so  ist  das  Pfand  auch  nur  gegen  Zahlung  des  vollen
Schuldbetrags  an  die  Concursmasse  abzuliefern;  erfolgt  diese  Zahlung  nicht,  so  ist  die  Anstalt
befugt,  zur  Verfallzeit  das  Pfand,  wie  oben  angegeben,  zu  realisiren  und  nur  den  Ueberschuß
zur  Masse  abzugeben  oder  das  Fehlende  beim  Concurse  zu  liquidiren.  Verbote  gegen  Ausantwortung
  von  Pfändern,  Vollstreckung  der  Hülfe  in  dieselben  sind  unzulässig  oder  unwirksam,
außer  insoweit  nach  völliger  Tilgung  der  Forderung  des  Vereins  noch  ein  Ueberschuß  vor—
handen  ist.

rc  2c.

115.  Bekanntmachung,
die  Erstreckung  der  Bestimmungen  in  §  22  fgg.  des  Gewerbegesetzes  auf  Wagenschmierfabriken
  betreffend;
vom  17.  October  1865.

De-  Ministerium  des  Innern  hat  nach  Gehör  der  ihm  beigeordneten  technischen  Deputation
beschlossen,  den  in  9  22  fgg.  des  Gewerbegesetzes  verzeichneten  gefährlichen  und  lästigen  gewerblichen
  Anlagen,  zu  deren  Errichtung  es  der  obrigkeitlichen  Genehmigung  bedarf,  auf  Grund
der  ihm  nach  der  Schlußbestimmung  des  angezogenen  §  22  zustehenden  gesetzlichen  Ermächtigung
„die  Anlagen  zur  Fabrikation  von  Wagenschmiere"

beizufügen,  dergestalt,  daß  auf  deren  Errichtung  die  Vorschriften  in  &  22  sgg.  des  Gewerbegesetzes
  von  jetzt  ab  ebenfalls  Anwendung  leiden.

Zur  Nachachtung  für  die  betheiligten  Behörden  und  Alle,  die  es  angeht,  wird  Solches
hierdurch  bekannt  gemacht.

Dresden,  am  17.  October  1865.

Ministerium  des  Innern.
Frhr.  v.  Beust.

 

Schmiedel.

K  116.  Bekanntmachung,
die  erfolgte  Bestätigung  der  Ordnung  für  den  Knappschaftsverband  auf  den
Werken  des  Erzgebirgischen  Steinkohlen-Actienvereins  betreffend;
vom  19.  October  1865.
Necheem  Se.  Königliche  Majestät  auf  Vortrag  des  Justizministeriums  die  im  §  32  verbunden
  mit  §  31  der  Ordnung  für  den  Knappschaftsverband  auf  den  Werken  des  Erzgebirgischen