Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1892. (26)

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Zu Nr. 25f. Gesalzene und eingeschmolzene Butter fällt unter den ver- 
einbarten Zollsatz für Butter. 
7. 
Zu Nr. 27b. Nachgeahmte Lederpappe — braune Holzpappe — (ein 
pappenartiges Fabrikat aus Holzstoff, welcher vor dem Schleifen durch Dämpfen 
eine braune, lederartige Färbung erhalten hat) ist nach Nr. 27b zu behandeln. 
8 
Zu Nr. 38c. Das Znaimer gewöhnliche Töpfergeschirr unterliegt bei der 
Einfuhr in das deutsche Zollgebiet nach Position 38c dem Zolle von 1 Mark 
für 100 Kilogramm. 
9. 
Zu Nr. 40 a. Oeltuch (mit Oelfirniß oder mit Oelkomposition [einer 
Mischung von Oel und Kautschuck] getränkte grobe Zeugstoffe) und Deckleinwand, 
d. i. mit Oelkomposition [einer Mischung von Oel und Kautschuck] oder Oelfirniß 
getränkte oder überstrichene, getheerte oder mit metallischen Substanzen (Grünspan- 
lösung etc.) wasserdicht gemachte grobe Leinwand oder sonstige derartig zugerichtete 
grobe Zeugstoffe unterliegen gleichfalls dem ermäßigten Zollsatze der Nr. 40 a. 
4. Zur Tarifanlage B (Einfuhr in das österreichisch-ungarische 
Zollgebiet). 
Die Bedeutung der einzelnen in der Anlage B aufgeführten Positionen ist 
nach ihrer gegenwärtigen Geltung im Zusammenhang mit dem zur Zeit des 
Vertragsabschlusses im österreichisch-ungarischen Zollgebiete bestehenden allgemeinen 
Zolltarif insofern zu bemessen, als nicht gleichzeitig Ausnahmen hiervon vereinbart 
worden sind. 
1. 
Zu Nr. 64. Eier von Seidenspinnern verbleiben zollfrei. 
2. 
Zu Nr. 70. Festes Palmkernöl fällt unter Nr. 70. 
3. 
Zu Nr. 73. Die Oelfirnisse sind in Nr. 73 nicht einbegriffen. 
4 
Zu Nr. 77. Der unter dem Namen Wermuth bekannte Wein wird 
gleich dem unversetzten Wein aus jenen Staaten, welche auf dem Fuße der Meist- 
begünstigung behandelt werden, verzollt. 
5 
Zu Nr. 84. Cervelatwürste und Salami fallen unter die Nr. 84 mit 
dem ermäßigten Zollsatze von 16 fl.
	        
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