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Reichs-Gesetzblatt. 
Nr 33. 
Inhalt: Bekanntmachung, betreffend die Anwendung vertragsmäßig bestehender Zollbefreiungen und Zoll- 
ermäßigungen auf die spanischen Boden- und Industrie- Erzeugnisse. S. 265. 
  
  
(Nr. 2128.) Bekanntmachung, betreffend die Anwendung vertragsmäßig bestehender Zoll- 
befreiungen und Zollermäßigungen auf die spanischen Boden- und Industrie- 
Erzeugnisse. Vom 27. September 1893. 
Auf Grund des Reichsgesetzes vom 23. März 1893 (Nr. 2077), betreffend die 
Anwendung der für die Einfuhr nach Deutschland vertragsmäßig bestehenden 
Zollbefreiungen und Zollermäßigungen gegenüber Rumänien und Spanien (Reichs- 
Gesetzbl. S. 96), hat der Bundesrath beschlossen, daß vom 27. September d. J. 
ab die für die Einfuhr nach Deutschland vertragsmäßig  bestehenden Zollbefreiungen 
und Zollermäßigungen mit Ausschluß der in den Handelsverträgen Deutschlands 
mit Oesterreich-Ungarn und Italien enthaltenen Zollbegünstigungen für Wein in 
Fässern der Tarifnummer 25 e 1 zunächst bis einschließlich zum 3 1. Oktober d. J. 
auch den spanischen Boden- und Industrie-Erzeugnissen bei der Einfuhr in das 
deutsche Zollgebiet zugestanden werden. 
Berlin, den 27. September 1893. 
  
  
  
  
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. 
von Boetticher. 
  
  
Herausgegeben im Reichsamt des Innern. 
Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei. 
Reichs-Gesetzbl. 1893. 54 
Ausgegeben zu Berlin den 27. September 1893.