102 Geldverpflegung und, Kassenwssen.
bilden Dokumente, Kontrakte, Original-Verhandlungen und andere Beläge, die zur Sicherheit
des Troppentheils oder dritter Personen oder zu künfigem Gebrauch aufbewahrt
bleiben müssen. — Dergleichen noch ferner zu asservirends Beläge sind mit dem
Zusätae. D Der vorgedachte Staats -Ministerial- Beschlusa vom 7. Mai 1844
e) die Vernichtung der zu dan Rechnungen Königlicher Kassen eto. gehörigen
Beläge kann vorgenommen werden, sohald 10 volle Jahre von dem Ablaufe
chnungsjahres verflossen sind, auf welches die Rechnung?sich bezieht.
Bei der Vernichtung sind die im Allgemeinen wegen Vernichtung und Eintampfung
der unbrauchbaren Akten gegebenen Vorschriften zu beobachten.
b) Bollte nach Ablauf der lOjährigen Frist der Rechnung, auf welche die Beläge
Bezug haben, die Decharge der Königl. Ober-Rechnungskammer noch
nicht ertheilt worden sein, so muss die Verniohtung bis nach erlangter Decharge
susgesetzt werden.
Zusatz. Die Bestimmungen ad a und b sind durch den Kriegsminist.-Erlams v.
18. September 1801 dahin abgeändert, dass eino Vernichtung der Rechnungserst
eintreten darf, wenn nach ertheilter Decharge der Ober- „Rechnungskammer
10jühriger Zeitraum verstrichen ist.
e) Alle Beläge, welche auf Rechnungsjahre bis einschliesslich 1839 Bezug haben,
können, deren Decharge vorausgesetzt, nicht vor dem 1. Januar 1849
nichtet werden, weil die Wirkung des Gesetses vom 31. Miärs 1838 (über
die Verjährtungsfristen der Schuldforderungen) erst vom 1. Januar 1839 a)
en hat.
d) Alle diese älteren Rechnungsbellge, sowie alle zu Rechnungen bis einschliesslich
des Jahres 1344 gehörigen Bellige, als von wo ab die weiter unten
wegen Trennung der länger aufzubewahrenden Bechnungsbeläge folgenden
Vorschriften beachtet werden sollen, dürfen nicht eher vernichtet werden, als
bis solche von einem zuverläsei on Beamten revidirt und alle diejenigen
Beläge ausgasondert worden welche sur Sicherheit der Verwaltung
oder dritter Personen oder zu künfigem Gebrauch ferner aufbewahrt worden
müssen. Insbesondere sind diejenigen Beläge einer solchen sorgfiltigen Hevision
zu unterwerfen, welche zu einom Bechnungstitsl gehören, bei dem der
vernchreibungen, Contrakten, Original-Verhandlungen, Anschlägen eto.
artet werden muss, deren Vernichtung nıcht ohne möglichen Nachtheil sein
Könnte, und die vielleicht für immerwährende Zeit für den Dienst nützlich
sein können, wie dies insbesondere bei einzelnen Baurechnungen der Fall
sein kann.
e) Diejenigen B oa, welche mit Revision der Hltern, zu Rechnungen bis einich
1 gehörigen Bellige beauftragt worden" sind, haben den zur
fernern Aufbewahrung, nach den ad d gegebenen Andentungen ausgesonderten
Beligen eins Bescheinigung hinzuzufügen, des Inhalts, dass ihrer Ueberzeung
nach ein Mehreres der ferneren Aufbewahrung nicht werth befunden sei.
Gm für die Zukunft die Absonderung der auch naoh einem Ifljährigen Zeit->
raum aufzubewahrenden, daher alsdann von der Vernichtung auszun den
Beläge su ‚erleichtern, sind vom Rechnungsjahre 134% ab folgende Vorschriften
m befolge
a) Aus dejenigen Beläge, welche auch nach 10 Jahren nicht vernichtet
werden dürfen, sind gleich in der Zufertigungs-Verfügung an die Kasse
mit dem Buchstaben A besonders zu bezeic und dann von Seiten
der Kasse in einem besonderen Hefte mit der Aufschrift „Nicht zu vernichtende
Beläge“ der Rechnung beizufligen, in welcher bel der betreffenden
Position auf dieses Heft und die dem Belage gegebene Nummer
hinzuweis isen ist. Wenn die Kassenbeamten bemerken sollten, dass ihnen
nel- -Dokumente en deren Vernichtung selbst nach IN Jahren besein
würde, ohne jede Barsichn werden, so hahen
de davon zur Ramedur Anseige zu machen. Se it u
