Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1894. (28)

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44.  Verordnung,
das  Butter-Maaß  und  Gewicht  betreffend;
vom  31.  März  1870.

Die  Verordnung,  die  Einführung  eines  gleichförmigen  Buttermaaßes  betreffend,  vom

11.  October  1851  (Seite  360  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1851)
wird  hierdurch  folgendergestalt  abgeändert:

&  1.  Alle  Verkäufe  von  Butter  haben  entweder  unmittelbar  nach  dem  Gewichte  oder
dergestalt  nach  dem  sogenannten  Kannenmaaße  zu  erfolgen,  daß  die  ganze  Kanne  zwei
Pfund  oder  ein  Kilogramm,  die  halbe  Kanne  ein  Pfund  (ein  halbes  Kilogramm),  die

Viertelkanne  (das  Stückchen)  ein  halbes  Pfund  (ein  Viertel-Kilogramm,  gleich  25  Dekagrammen
  oder  Neu-Lothen)  wiegt.

Der  Verkauf  in  geformten  Stücken  ist  lediglich  nach  der  Kanne  und  deren  Unterabtheilungen
  gestattet.

#&#2.  Wer  Butter  nach  einem  anderen  Maaße  verkauft  oder  zum  Verkaufe  stellt,
als  nach  dem  im  §  1  bezeichneten,  ist  mit  einer  Polizeistrafe  von  —=  10  Ngr.  —  bis
zu  20  Thlr.  —.  —  zu  belegen.

83.  Als  zum  Verkauf  gestellt  ist  die  Butter  anzusehen,  welche  zum  Zwecke  des

Verkaufs  in  einem  Verkaufslocale  oder  auf  dem  Markte  öffentlich  ausgelegt  oder  in  ein
Haus  gebracht  wird.

Dresden,  am  31.  März  1870.

Ministerium  des  Innern.
v.  Nostitz-Wallwitz.

k  Fromm.

45.  Deeret
wegen  Bestätigung  des  Regulativs  für  die  Sparcasse  zu  Königswartha;
vom  31.  März  1870.
Nachdem  Se.  Königliche  Majestät  auf  Vortrag  des  Justizministeriums  die  im  §  13

des  Regulativs  für  die  in  Königswartha  zu  errichtende,  von  der  dasigen  Gemeinde  zu
vertretende  Sparcasse  enthaltene  Rechtsvergünstigung  zu  bewilligen  Allergnädigst  geruht