Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1894. (28)

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Artikel Maßstab Zollsatz 
rumaͤnischen Bezeichnung der Waaren. der in 
Generaltarifs. Verzollung. Lei (Franken). 
  
—— 
364. b) Steindruck-, Farbendruck= und Oeldruckbilder, ausgenommen 
die unter Artikel 364 a begriffenen religiösen (icone) oder 
einen Gegenstand aus der fremden Geschichte darstellenden 
Bilder, auf Papier oder Leinwand aller Art gedruckckt.. 100 kg 60.— 
Anmerkung: Hierunter sind auch, sofern sie die im 
Text dieses Artikels angegebenen Eigenschaften aufweisen, die 
Diaphanien genannten, mit Bildern oder sonstigen farbigen 
Zeichnungen bedruckten Papierbogen begriffen, welche, durch 
Behandlung mit Fettstoffen durchsichtig gemacht und mit 
Gallerte oder Spirituslack überzogen, auf Glasscheiben geklebt 
werden. 
379. Fournire; Täfelwerk ohne eingelegte Arbeit, in aus mehreren 
Stücken zusammengesetzten Füllungen oder in einzelnen 
Friesen. Bearbeiteter Kork, wie Platten; Scheiben; einfache 
oder mit anderen gewöhnlichen Stoffen verbundene Sohlen; 
Pfropfen, auch in Verbindung mit anderen gewöhnlichen 
Stoffen; nicht zurechtgemachte Korkhüte und andere ähnliche 
Gegenstände " 40.— 
Anmerkung: Zurechtgemachte Korkhüte gehören nach 
Artikel 342. 
380. a) Möbel, Hausgeräth und andere Holzgegenstände, gebeizt 
(lustruite), polirt, lackirt (date cu lac), bemalt, gefirnißt, 
auch in Verbindung mit unedlen Metallen (welche jedoch 
weder vergoldet noch versilbert sein dürfen), mit gewöhnlichem 
Leder, Binsen, Stroh, Rohr, mit Glas oder Marmor, 
gepolstert oder nicht, überzogen oder nicht, aber ohne Schnitz- 
werk, eingelegte Arbeit, Inkrustirung, Vergoldung oder 
Versilberung, Täfelwerk mit engelegter Arbeit; hölzerne 
Schusternägel . .. .. ... " 60.— 
Anmerkung.: Außer den im Artikel 376 erwähnten —- 
Gegenständen, sofern sie gebeizt, polirt, gefirnißt, bemalt, 
lackirt oder mit gewöhnlichen Stoffen verbunden sind, sind 
hierunter auch andere kleine Gegenstände zu verschiedenen 
Zwecken begriffen, wie Hähne für Tonnen und Fässer, Küchen- 
geräthe, Futterale „Becher, Präsentirbretter und andere 
Drechslerarbeiten, Einfassungen und Bekrönungen zum Ein- 
rahmen, auch mit Gipsüberzug und bronzirt, zusammen- 
   
Reichs-Gesetzbl. 1894. 9 
  
  
 
	        
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