22 1893.
von 1 000 bis auẽschließlich 4 000 Mark oder mit einem Anlage- und Betriebskapitale
von 20000 bis ausschließlich 30 000 Mark.
87.
Betriebe, bei denen weder der jährliche Ertrag 1000 Mark noch das Anlage= und
Betriebskapital 2000 Mark erreicht, bleiben von der Gewerbesteuer befreit.
Auf die Betriebssteuer (§ 49 ff. dieses Gesetzes) findet diese Bestimmung keine
Anwendung.
868.
Betriebe, deren Zugehörigkeit zu einer der Steuerklassen 1 und II lediglich durch
die Höhe des Anlage- und Betriebskapitals bedingt ist, sind auf Antrag des Steuerpflichtigen
in die dem Ertrage entsprechende Steuerklasse zu versetzen, wenn der erzielte
Ertrag nachweislich zwei Jahre lang die Höhe von 15.000 Mark in Klasse 1
und von 3000 Mark in Klasse II nicht erreicht hat.
Auf Konsumvereine und Konsumanstalten, welche nach § 5 gewerbesteuerpflichtig
sind, findet diese Bestimmung keine Anwendung.
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809.
Veranlagungsbezirke.
Jeder Landrathsamtsbezirk bildet einen Veranlagungsbezirk.
Durch Bestimmung des Fürstlichen Ministeriums, Abtheilung der Finanzen,
können innerhalb des Landrathsamtsbezirks auch mehrere Veranlagungsbezirke gebildet
werden.
10.
Steuersätze.
Die Steuersähze der Gewerbetriebe der Klasse I betragen:
200 Mark bei einem Ertrage von 20000 bis ausschließlich 25000 Mark,
77 30 000 ½
u. s. w. um je 50 Mark steigend für 8* 9 Mark ninhennan
Erreicht bei Anlage und Betriebskapitalen von 150000 Mark und mehr der
Jahresertrag des Gewerbebelriebes nicht die Höhe von 20 000 Mark, so können getingere
Steuersäze als 200 Mark, in Absiufungen von je 25 Mark, jedoch nicht
unter 150 Mark angesetzt werden. u
1I.
Die der Klasse 1I und 111 angehörigen Steuerpflichtigen jedes Veranlagungsbezirks
bilden je eine Steuergesellschaft, welche für das Veranlagungsjahr die Summe
der für jeden Betrieb in Ansatz kommenden Mittelsätze, abzüglich bezw. zusählich des
