Metadata : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1865. (31)

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&  3.  ESbenso  ist  auch  künftig  Seiten  der  Gerichtsämter  in  den  Schönburgischen  Receßherrschaften
  und  des  Ehegerichts  zu  Glauchau  den  Bestimmungen  in  §10  a,  c  der  angezogenen
Verordnung  vom  2  1.  November  1859  nachzugehen.

Dresden,  am  16.  Juni  1865.

Ministerium  der  Justiz.
Für  den  Minister:
Dr.  Hänel.

von  Fromberg.

 

.  75.  Bekanntmachung,
die  Concessionirung  der  Rheinischen  Feuerversicherungsgesellschaft  zu  Mainz
betreffend;
vom  23.  Juni  1865.

Des  Ministerium  des  Innern  hat  der  Rheinischen  Feuerversicherungsgesellschaft  zu  Mainz
auf  Grund  der  von  derselben  eingereichten  Statuten,  Versicherungsbedingungen  und  Agenteninstruction
  die  nachgesuchte  Concession  zur  Annahme  der  nach  §  130  des  das  Immobiliarbrandversicherungswesen
  betreffenden  Gesetzes  vom  2  3.  August  1862  (Seite  366  des  Gesetzund
  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1862)  und  §  36  der  Ausführungsverordnung  vom
20.  October  desselben  Jahres  (Seite  606  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre
1862)  zulässigen  Versicherungen  innerhalb  des  Königreichs  Sachsen  unter  den  durch  das
angezogene  Gesetz  und  die  Ausführungsverordnung  vom  obgedachten  Tage  in  Verbindung  mit
der  Verordnung  vom  28.  März  1863  (Seite  359  fg.  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes
vom  Jahre  1863)  vorgeschriebenen  Bedingungen  und  Beschränkungen  bis  auf  Weiteres  und
mit  Vorbehalt  des  Widerrufs  ertheilt,  was  hierdurch,  zugleich  unter  Bezugnahme  auf  §  6aà
der  Verordnung  vom  20.  October  1862  mit  dem  Hinzufügen  bekannt  gemacht  wird,  daß
die  Gesellschaft
Dresden
zu  ihrem  Sitze  gewählt  hat.
Dresden,  am  23.  Juni  1865.

Ministerium  des  Innern.

Frhr.  v.  Beust.
Schmiedel.