Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands. 665
gehörigen Anlagen und soweit, als solches zur Handhabung der für den
Eisenbahnbetrieb geltenden Polizeiverordnungen erforderlich ist.
Gegenseitige Unterstützung der verschiedenen Polizeibeamten.
§ 71. Die sonstigen Polizeibeamten sind verpflichtet, die Bahnpolizeibeamten
auf deren Ersuchen in der Handhabung der Bahnpolizei zu unterstützen.
Ebenfo sind die Bahnpolizeibeamten verbunden, den übrigen Polizeibeamten
bei der Ausübung ihres Amts innerhalb des im vorhergehenden
Paragraphen bezeichneten Gebiets Beistand zu leisten, soweit es die den Bahnbeamten
obliegenden besonderen Pflichten zulassen.
VIII. Schlußbestimmungen.
§ 74. (1) Diese Betriebsordnung tritt mit dem 1. Januar 1893 in
Kraft und findet Anwendung auf allen dem öffentlichen Verkehr dienenden
Eisenbahnen Deutschlands mit Ausnahme derjenigen, für welche nach der Entschließung
der zuständigen Landes-Aufsichtsbehörde mit Zustimmung des Reichs-Eisenbahn-Amts
die Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands
maßgebend ist.
(2) Dieselbe wird durch das Reichs-Gesetzblatt veröffentlicht.
(3) Die von den Bundesregierungen oder Eisenbahnverwaltungen
erlassenen Ausführungsbestimmungen sind dem Reichs-Eisenbahn-Amt mitzuteilen.
(4) In der Betriebsordnung sind
a) unter der Bezeichnung Station folgende Unterarten zu unterscheiden:
1. Bahnhöfe als Stationen mit bedeutenderem Verkehr,
2. Haltestellen als Stationen mit geringerem Verkehr, welche
mit mindestens einer Weiche für den öffentlichen Verkehr
versehen sind,
3. Haltepunkte als Stationen, welche mit Weichen für den
öffentlichen Verkehr nicht versehen sind;
b) als Hauptgleise der Bahnhöfe und Haltestellen diejenigen Gleise
anzusehen, welche von geschlossenen Zügen im regelmäßigen Betriebe
befahren werden.