Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1901. (35)

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Betrag 
Titel. Ausgabe. Rechnungs-. 
jahr 1901. 
Mark. 
Uebertrag 861 000 
39.Büreaukosten, ausschließlich Heizung und Beleuchtung 14 200 
40. Ausrüstungsgelder .. .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . .. 15 100 
41. Ju außerordentlichen Vergütungen für Militärpersonen und Civilbeamte sowie 
zu Unterstützungen ... 16 000 
42. Zur Annahme von Hülfsarbeitern . . .. 10 000 
43. Zu Pensionen und Pensionserhöhungen sowie zur Versorgung Hinterbliebener 1 000 
Summe Titel 37 bis 43 917 300 
Dazu 35 und 26 . 77 375 
 - 3 34 184 625 
" = . . . . . . . . . . 12500 
- 229 bis 31 . . . . 211815 
Summe C. Gemeinsame Ausgaben der Civil- und 
Militärverwaltung (Titel 29 bis 43)  1 403 615 
  
Zu Titel 1 bis 43. 
Das pensionsberechtigende Diensteinkommen des Gouverneurs beträgt 
16000 Mark. 
Für alle Personen des Soldatenstandes und Beamte, welche der 
Marine oder dem Heere entnommen und dort in etatsmäßigen Stellen be- 
soldet gewesen sind, ist bei der Pensionirung dasjenige pensionsberechtigende 
Diensteinkommen zu Grunde zu legen, welches bei Fortsetzung des früheren 
Dienstverhältnisses in der Heimath zum Ansatze zu bringen wäre. Für den 
gegenwärtigen Baudirektor wird das pensionsberechtigende Diensteinkommen 
eines Ressortdirektors für Hafenbau zu Grunde gelegt. 
Im Uebrigen beträgt das pensionsberechtigende Diensteinkommen für: 
1. den Civilkommissar, den Kommissar für chinesische Angelegenheiten 
und den Oberrichter 4500 bis 8000 Mark, 
 
	        
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