Neuere oberstrichterliche Erkenntnisse. 379
wegen groben Unfugs nach §. 360 Z. 11 angezeigt,
mit Rücksicht auf die Mehrheit der zugefügten Thätlichkeiten,
den Ort der Handlung und das für die
anwesende gläubige Menge vermsachte Aergerniß.
Erk. v. 2. Okt. 1874 UNr. 396.
Eine Verletzung der öffentlichen Ordnung, des
öffentlichen Interesses erfolgt nicht blos durch Störung
der öffentlichen Ruhe, des öffentlichen Friedens,
sondern sie wird auch durch Verletzungen des
allgemeinen Sittlichkeitsgefühles und Anstandes verübt,
und wie, im besonderen Hinblick auf jene Ziff. 11,
Störungen der öffentlichen Ruhe durch Erregung
ungebührlichen Lärms bewirkt werden, so werden in
der vorangedeuteten weiteren Richtung Störungen
der öffentlichen Ordnung durch groben Unfug mittels
ungebührlicher, unanständiger Handlungen verübt,
welche den bestehenden Begriffen von guter
Sitte, Schicklichkeit und Schamhaftigkeit gröblich
zuwiderlaufen.
Es kann sonach keinem Zweifel unterliegen, daß
ungebührliche Handlungen dieser Art, sobald sie aus
einem bestimmten, individuellen Kreise von Personen
hinausgreifen und in einer Weise begangen werden,
daß eine unbestimmte Mehrheit von Personen von
der dadurch bedingten Verletzung betroffen wird, als
Verübung „groben Unfugs“ im Sinne des F§. 360
Z. 11 des RStGB. aufgefaßt werden können.
Ebensowenig ist ferner zu bezweifeln, daß derlei
als grober Unfug aufzufassende Verletzungen des
Sittlichkeits= und Schamgefühls auch durch Verbreitung
einer Schrift von unsittlichem Inhalte verübt
werden können und daß die Verbreitung beziehungsweise
Veröffentlichung solchen Inhaltes in einem
Zeitungsblatte ganz besonders die Richtung gegen
die Allgemeinheit enthält, welche der §. 360
Z. 11 erfordert. Erk. v. 19. Dez. 1874 U Nr. 540.
Die Verletzung der öffentlichen Ordnung