Full text : Eperimentelle und kritische Beiträge zur Neubearbeitung der Vereinbarungen. I. Band. (1)

Neuere  oberstrichterliche  Erkenntnisse.  379

wegen  groben  Unfugs  nach  §.  360  Z.  11  angezeigt,
mit  Rücksicht  auf  die  Mehrheit  der  zugefügten  Thätlichkeiten,
  den  Ort  der  Handlung  und  das  für  die
anwesende  gläubige  Menge  vermsachte  Aergerniß.
Erk.  v.  2.  Okt.  1874  UNr.  396.

Eine  Verletzung  der  öffentlichen  Ordnung,  des
öffentlichen  Interesses  erfolgt  nicht  blos  durch  Störung
  der  öffentlichen  Ruhe,  des  öffentlichen  Friedens,
  sondern  sie  wird  auch  durch  Verletzungen  des
allgemeinen  Sittlichkeitsgefühles  und  Anstandes  verübt,
  und  wie,  im  besonderen  Hinblick  auf  jene  Ziff.  11,
Störungen  der  öffentlichen  Ruhe  durch  Erregung
ungebührlichen  Lärms  bewirkt  werden,  so  werden  in
der  vorangedeuteten  weiteren  Richtung  Störungen
der  öffentlichen  Ordnung  durch  groben  Unfug  mittels
  ungebührlicher,  unanständiger  Handlungen  verübt,
  welche  den  bestehenden  Begriffen  von  guter
Sitte,  Schicklichkeit  und  Schamhaftigkeit  gröblich
zuwiderlaufen.

Es  kann  sonach  keinem  Zweifel  unterliegen,  daß
ungebührliche  Handlungen  dieser  Art,  sobald  sie  aus
einem  bestimmten,  individuellen  Kreise  von  Personen
hinausgreifen  und  in  einer  Weise  begangen  werden,
daß  eine  unbestimmte  Mehrheit  von  Personen  von
der  dadurch  bedingten  Verletzung  betroffen  wird,  als
Verübung  „groben  Unfugs“  im  Sinne  des  F§.  360
Z.  11  des  RStGB.  aufgefaßt  werden  können.

Ebensowenig  ist  ferner  zu  bezweifeln,  daß  derlei
  als  grober  Unfug  aufzufassende  Verletzungen  des
Sittlichkeits=  und  Schamgefühls  auch  durch  Verbreitung
  einer  Schrift  von  unsittlichem  Inhalte  verübt
  werden  können  und  daß  die  Verbreitung  beziehungsweise
  Veröffentlichung  solchen  Inhaltes  in  einem
Zeitungsblatte  ganz  besonders  die  Richtung  gegen
die  Allgemeinheit  enthält,  welche  der  §.  360
Z.  11  erfordert.  Erk.  v.  19.  Dez.  1874  U  Nr.  540.

Die  Verletzung  der  öffentlichen  Ordnung