Volltext : Bismarck. Sein Leben und sein Werk.

In  der  zweiten  Kammer  1849.  Für  die  Rechte  der  Krone  119

störten  Schutz  durch  die  Obrigkeit;  in  dem  Vereinswesen  sah  er
die  gefährlichste  Waffe  der  Geister,  die  verneinen,  gegen  jede
obrigkeitliche  Autorität.  Er  hielt  dieses  Vereinsrecht  für  ein
Recht,  dessen  Mißbrauch  den  Gebrauch  übertreffe.  Charakteristisch
sagte  er:  „Gerade  in  dem  Vereinsrechte  liegt  vorzugsweise  die
Schneide  jener  Schere,  mit  welcher  die  konstitutionelle  Delila
dem  Simson  der  Monarchie  die  Locken  verschneidet,  um  ihn
den  demokratischen  Philistern  wehrlos  in  die  Hände  zu  liefern,
mag  dieser  Prozeß  nun  10,  oder,  wie  in  Frankreich,  18  Jahre
dauern.“

Was  er  hier  von  der  konstitutionellen  Delila  sagte,  sollte
keineswegs  von  der  Verfassung  allgemein  gelten.  Bismarck  hielt
ausdrücklich  daran  fest,  daß  es  Pflicht  sei,  die  neue  Regierungsform,
  wie  alle  Gesetze  des  Landes,  welche  von  seiner  gesetzmäßigen
  Obrigkeit  ausgehen,  auch  dann  gewissenhaft  zu  beobachten,
  wenn  sie  dem  einzelnen  nicht  gefielen.

Aber  auch  die  Rechte  der  Krone  wollte  er  unangetastet
wissen;  deshalb  wandte  er  sich  gegen  die  Amnestie  für  alle
seit  dem  18.  März  begangenen  politischen  Verbrechen,  nicht  aus
Unversöhnlichkeit,  sondern  weil  er  die  Begnadigung  als  ein
Recht  der  Krone  ansehe,  dessen  Wesen  gerade  in  freier  und  freiwilliger
  Ausführung  bestehe,  und  das  nicht  durch  Forderungen
oder  gar  durch  Drohungen  verkürzt  werden  dürfe.  Gegen  die
Amnestie  wandte  er  sich  auch  deshalb,  weil  wiederholte  Amnestie
das  Rechtsbewußtsein  im  Volke  schädige;  das  sei  der  Fall,
wenn  Abgeordnete  die  Vorgänge  des  18.  März  so  auffaßten,
als  sei  die  Obrigkeit  von  dem,  was  man  das  Volk  nenne,
amnestiert  worden,  während  es  doch  richtig  sei,  daß  der  König
die  Rebellen  amnestiert  habe.  Es  werde  dadurch  die  Meinung
verbreitet,  als  ob  das  ganze  Staatsrecht  auf  der  Barrikade  beruhe,
  als  ob  ein  jeder,  dem  es  gelinge  eine  Anzahl  von  Individuen,
  bewaffnet  oder  unbewaffnet,  zu  sammeln,  hinreichend
eine  schwache  Regierung  einzuschüchtern  und  ihr  zu  imponieren,
oder  wenn  sie  sich  nicht  einschüchtern  lasse,  sie  durch  Barrikaden
über  den  Haufen  zu  werfen,  vollkommen  im  Rechte  wäre.  Damit
  komme  man  zum  Faustrecht  der  Barrikaden.  Noch  eins