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3. für die zu den Probern gehörigen Gewichte 
bei dem Viertelliterprober und dem Literprober so viel wie die unter 
VA für die Präzisionsgewichte vorgeschriebenen Fehlergrenzen, 
bei dem Zwanzigliterprober so viel wie die unter V A für Handels- 
gewichte vorgeschriebenen Fehlergrenzen. 
& 2. 
Vorstehende Bestimmungen treten gleichzeitig mit der Maß= und Gewichts. 
ordnung vom 30. Mai 1908 in Kraft. 
Belin, den 18. Dezember 1911. 
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. 
Delbrück. 
  
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(Nr. 3986.) Bekanntmachung, betreffend die Eichgebührenordnung. Vom 18. Dezember 1911. 
A. Grund des § 16 der Maß- und Gewichtsordnung vom 30. Mai 1908 
(Reichs-Gesetzbl. S. 349) hat der Bundesrat die nachstehende 
Eichgebührenordnung 
beschlossen: 
E 1. 
Erster Abschnitt. 
Allgemeine Bestimmungen. 
1. Die in dem zweiten Abschnitt festgesetzten Eichgebühren werden für die 
Neueichung (Prüfung und Stempelung) in voller Höhe) für die Prüfung ohne 
Stempelung zur Hälfte erhoben. 
2. Erweist sich ein Meßgerät schon bei der äußerlichen Besichtigung als 
unzulässig, so werden bei der Vorlegung an der Amtsstelle Gebühren nicht er- 
hoben, auch wenn ein vorhandener Stempel zu entwerten ist. 
3. Für Berichtigungsarbeiten, deren Ausführung von der Normal-Eichungs- 
kommission vorgeschrieben ist, werden Gebühren nicht berechnet. Für weitere 
Berichtigungsarbeiten, die von der Normal-Eichungskommission gestattet sind, 
sowie für Berichtigungsarbeiten bei der Nacheichung darf eine Vergütung nach 
näherer Bestimmung der Landesregierungen erhoben werden.