Chronologische Übersicht des Jahrgangs 1911. III 
Datum Ausgegeben Nr.  
des Gesetzes zu Inhalt. des Gesetzes Seiten. 
usw. Berlin. Stückes. usw. 
1911 1911 
22. Jan. 13. Febr.] Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Er- 5 3845 32 
findungen, Mustern und Warenzeichen auf 
der Fachausstellung bemalter Wohn- 
räume in Hamburg 1911. 
30. — 13. AprilVertrag zwischen dem Deutschen Reiche und 19 3872175—178 
Großbritannien über die gegenseitige Aus- 
lieferung von Verbrechern zwischen den 
deutschen Schutzgebieten und gewissen britischen 
Protektoraten. 
6. Febr. Febr.Gesetz, betreffend Abänderung des Militärstraf- 5 384443s1-32 
gesetzbuchs und der Militärstrafgerichts- 
ordnung. 
7. — 13. — Bekanntmachung, betreffend den Schutz von 5 3846 32 
Erfindungen, Mustern und Warenzeichen 
auf der Dritten Bureauausstellung in 
Berlin 1911. 
14. — 18. — Zuwachssteuergesetz. 6 3841356 
15. — 24. — Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Ände- 8 3850 60 
rung der Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrs- 
ordnung. 
18. — 21. — Bekanntmachung, betreffend Beschränkungen der 7 3848 57 
Ein= und Durchfuhr aus China. 
20. — 24. — Gesetz, betreffend die bei einem obersten Landes- 8 3849 59 
gericht einzulegenden Revisionen in bürger- 
lichen Rechtsstreitigkeiten. 
26. — 4. März, Bekanntmachung, betreffend Änderung des Mili- 9 3851 61 
tärtarifs für Eisenbahnen. 
28. 13. — Bekanntmachung, betreffend die wechselseitige Be- 10 3853463—65 
nachrichtigung der Militär- und Polizeibehörden 
über das Auftreten übertragbarer Krank- 
heiten. . 
28. — 13. — Bekanntmachung, betreffend den Schutz von 10 3854 65 
Erfindungen, Muster und Warenzeichen auf 
Ausstellungen in München 1911. 
1. März 4. — Bekanntmachung, betreffend die Regelung des 9 3852 62 
Verkehrs mit Kraftfahrzeugen. 
3. — 14. — Bekanntmachung, betreffend eine neue Ausgabe der 11 3857 68-94 
dem Internationalen Übereinkommen über den 
Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. 
  
  
  
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