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1. Mai 1916 (eichs-Gesetzbl. S. 168, 193, 349) sowie die Bestimmung in 
Nr. I der Bekanntmachung vom 6. Juni 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 443) treten 
außer Kraft. 
Soweit in Verordnungen auf Vorschriften verwiesen ist, die durch diese 
Verordnung außer Kraft gesetzt werden, treten an deren Stelle die entsprechenden 
Vorschriften dieser Verordnung. 
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Der von der Bezugsvereinigung nach §7 Abs. 1 zu zahlende Ubernahme-- 
preis darf die in den Bekanntmachungen vom 19. August 1915 (Reichs-Gesetzbl. 
S. 504), 6. Januar, 26. März, 6. Juni und 5. August 1916 (Reichs-Gesetzbl. 
S. 2, 197, 443, 923) festgesetzten Grenzen bis zu anderweiter Festsetzung durch 
den Reichskanzler nicht überschreiten. Die Preise gelten als Höchstpreise im 
Sinne des 9 6 Abs. 2. 
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Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Der 
Reichskanzler bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrafttretens. 
Berlin, den 5. Oktober 1916. 
Der Stellrertreter des Reichskanzlers 
Dr. Helfferich 
  
(Nr. 5485) Verordnung über zuckerhaltige Futtermittel. Vom 5. Oktober 1916. 
D. Bundesrat hat auf Grund des 9 3 des Gesetzes über die Ermächtigung 
des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1911 
(Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen: 
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Den Vorschriften dieser Verordnung unterliegen nachstehend aufgeführte 
Gegenstände (zuckerhaltige Futtermittel): 
Melasse, 
Melassefutter, 
inee oder getrocknet (Rübenschnitzel, Melasseschnitzel, Jucker- 
nitzel). - 
Etwa bestehende, noch unerfüllte Lieferungsverträge begründen keine Aus- 
nahme von den Vorschriften dieser Verordnung.