Zeitliche Übersicht des ersten Halbjahrs des Jahrgangs 1917 XV
Datum Ausgegeben Nr. Nr.
des Gesetes zu Inhalt des Gesetzes Seiten
usw. Berlin Stückes usw.
1917 1917
3. Mai 4. Mai Anordnung über das Schiedsgericht für 87 5840 396-397
Rohtabak anderer als inländischer Herkunft.
3. — 7. — Bekanntmachung, betreffend die dem Inter- 88 5842 400
nationalen Ubereinkommen über den Eisen-
bahn frachtverkehr beigefügte Liste.
5. — 7. — Bekanntmachung zur Ergänzung der Ausführungs- 88 5841 399-400
bestimmungen zur Verordnung über den
Verkehr mit Seife, Seifenpulver und
anderen fetthaltigen Waschmitteln vom
21. Juli 1916
5. — 8. — Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der 89 5813 401
Prioritätsfristen in den Vereinigten -
Staaten von Amerika.
5. — 8. — Bekanntmachung, betreffend Änderung der An- 89 5845 402
lage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung.
6. — 8. — Bekanntmachung, betreffend den Wegfall von 89 5844 401
Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent-
und Warenzeichenrechts in den Ver-
einigten Staaten von Amerika.
7. — 10. — Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutz- 90 5816 403
rechte von Angehörigen Italiens.
10. — 11. — Bekanntmachung, betreffend Zollfreiheit für 91 5847 405
Erdbeeren und Karpfen.
10. — 11. — Bekanntmachung über die gewerbliche Ver- 91 5848. 406
arbeitung von Reichsmünzen und den
Verkehr mit Silber und Silberwaren.
12. — 14. — Bekanntmachung, betreffend das Verbot der 92 5819 407
Verarbeitung von Topinamburs auf
Branntwein.
16. — 18. — Bekanntmachung über Aluminium. 93 5850 409—410
16. — 18. — Bekanntmachung über den Verkehr mit Sulfat. 93 585 410—411
16. — 18. — Bekanntmachung über Schiffsregister und 93 5852 411-412
Hilfskriegsschiffe.
16. — 18. — Bekanntmachung über die Beschäftigung von 93 5853 412
Strafgefangenen mit Außenarbeit.
18. — 23. — Bekanntmachung über Ammoniakdünger. 96 5856 .427—428
19. — 19. — Bekanntmachung zur Sicherung des Heeres- 95 5855 425
bedarfs an Hafer.
20. — 21. — Bekanntmachung über eine Ernteflächener- 94 45854 13—424
hebung im Jahre 1917.
