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(Nr. 5836) Bekanntmachung über den Schutz der im vaterländischen Hilfsdienst tätigen 
PVersonen. Vom 3. Mai 1917. 
D. Bundesrat hat auf Grund des §& 3 des Gesetzes über die Ermächtigung 
des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 
(Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen: 
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Die Verordnung zum Schutze von Angehörigen immobiler Truppenteile 
vom 20. Januar 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 47) sowie die Verordnung über die 
Bewilligung von Jahlungsfristen an Kriegsteilnehmer vom 8. Juni 1916 (Reichs- 
Gesetzbl. S. 452) finden entsprechende Anwendung auf die zufolge einer besonderen 
schriftlichen Aufforderung oder zufolge Uberweisung gemäß & 7 Abs. 2 Satz 2, 
Abs. 3 des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst vom 5. Dezember 1916 
(Reichs-Gesetzbl. S. 1333) im Hilfsdienst verwendeten Personen. 
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Den im #2 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes, betreffend den Schutz der infolge 
des Krieges an Wahrnehmung ihrer Rechte behinderten Personen, vom 4. August 
1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 328) bezeichneten Personen stehen die Personen gleich, 
die sich in Ausübung des vaterländischen Hilfsdienstes im Ausland aufhalten 
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Die Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Der 
Reichskanzler bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrafttretens. 
Berlin, den 3. Mai 1917. 
Der Stellvertreter des Reichskanzlers 
Dr. Helfferich