Full text: Bismarcks Staatsrecht.

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nannt wurde. Dort stimmte im Staatenhaus nicht der Staat, 
sondern der Einzelne ab; er stimmte nicht nach Instruktionen 
(Anweisungen seines Staates), sondern nach seiner Überzeugung 
ab. So leicht wiegen die Stimmen im Bundesrat nicht. Da 
stimmt nicht der Freiherr von Friesen, sondern das Königreich 
Sachsen stimmt durch ihn; nach seiner Instruktion gibt er eine 
Meinung ab, die sorgfältig destilliert ist aus all den Kräften, 
die zum öffentlichen Leben in Sachsen mitwirken. In der 
Stimmenabgabe ist die Ausgleichung und Vermittelung aller der 
Kräfte enthalten, die in Sachsen tätig sind, um das Staats= 
wesen zu bilden. Es ist das Votum der sächsischen Krone, 
bestimmt durch die Einflüsse der sächsischen Landesvertretung, 
vor welcher das sächsische Ministerium für die Vota, welche es 
im Bundesrat abgeben läßt, verantwortlich ist. Es ist also recht 
eigentlich das Votum eines Staates, ein Votum in einem 
Staatenhaus. Ähnlich ist es — ich habe Ihnen dies Beispiel 
von Sachsen nur genannt — in den Hansestädten, in den repu= 
blikanischen Gliedern. Es ist das ganze Gewicht der Bevölkerung 
einer reichen, großen, mächtigen, intelligenten Handelsstadt, was sich 
Ihnen in dem Votum der Stadt Hamburg im Bundesrat dar= 
stellt, und nicht das Votum eines Hamburgers, der nach seiner 
persönlichen Überzeugung so oder so votieren kann. Die Ab= 
stimmungen im Bundesrat nehmen für sich die Achtung in An= 
spruch, die man dem gesamten Staatswesen eines der Bundes= 
glieder schuldig ist. Und das halte ich für außerordentlich 
schwerwiegend, und diese Bedeutung macht sich unbewußt ja 
in uns längst fühlbar. Einem Votum von fünfundzwanzig 
einzelnen Herren würden Sie nicht das Ansehen beimessen, 
dessen der Bundesrat sich glücklicherweise erfreut; aber dem Votum 
von fünfundzwanzig Staaten, wo jeder der Herren hier einem 
derselben angehört und von lauter Staaten, die sich einer freien 
parlamentarischen Verfassung erfreuen, wo die Abstimmungen der 
Einzelnen recht eigentlich den Ausdruck der Gesamtheit dessen, 
wie man früher sagte, Völker, jetzt will ich nur sagen: Ein= 
wohnerschaften, für sich haben, dem sind Sie Achtung schuldig,
	        
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