Full text: Bismarcks Staatsrecht.

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so stark, so diszipliniert, der mit seinen 100 Mann an jedem 
Tage reichlich die Hälfte der Präsenz dieses Jahres zu stellen 
imstande ist. Es ist dies eine gewichtige Tatsache, mit der ge= 
rechnet werden muß. 
An die liberale Partei möchte ich die Frage richten: Ist es 
nützlich, Verfassungsfragen anzuregen und bis in ihre äußersten 
Konsequenzen zu verfolgen? Ist es nützlich, den Partikularismus 
zu unterstützen? Der ist stark genug, auch ohne Sie! Die 
Haltung der Majorität der Kommission, wie sie hier vorliegt, 
operiert im Sinne des Partikularismus. Es gibt Regierungen, 
welche sich partikulären Bedürfnissen nicht verschließen, die da 
sagen: jedes Sonderrecht wollen wir bereitwillig schützen, und 
deswegen wollen wir es mit dem Buchstaben der Verfassung 
nicht so genau nehmen. Wir sind bereit, für jede Opposition in 
dieser Richtung miteinzutreten; das Hemd ist uns näher als der 
Rock. Andererseits finden sich auch solche Regierungen, die 
durch den Reichstag sich einschüchtern lassen, die vor parlamen= 
tarischen Unbequemlichkeiten Furcht haben; diese ist ja bei den 
meisten Leuten, die ihr Leben damit zugebracht haben, größer 
als bei mir. Ich habe mich nicht überlaufen lassen, weder von 
parlamentarischen noch von partikularistischen Bestrebungen. Ich 
hoffe, ich werde auch jetzt in meinem Alter, trotz meines körper= 
lichen Leidens jedem Versuche des Überlaufenwerdens dauernd 
und fest entgegentreten. Der Friede, der feste Friede der Re= 
gierungen untereinander, ist der einzige Hort für die Sicherheit 
ihrer Verfassungen. Glauben Sie nicht, daß irgend ein Reichstag 
fester steht als die Regierungsrechte, als die Bundesratsrechte. 
Alles beruht auf der Basis des Vertrages, den die Regierungen 
miteinander geschlossen haben, und jeder Zweifel, ob dieser 
Vertrag gehalten wird, hat seine Bedenklichkeiten. Ich habe es 
mir bisher zur Aufgabe gemacht, die Rechte der Regierungen 
sorgfältig zu vertreten; diese beruhen auf der Voraussetzung der 
durchgängigen Beobachtung der Verfassung. Wenn ich mich darin 
täusche, bin ich nicht abgeneigt, um die Reichsinstitutionen zu 
erhalten, eine feste Basis herzustellen und alles auf die Zentrali=
	        
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