Full text: Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

3. Das Finanzministerium. 145 
des Staates, mithin die Aufstellung des Staatshaus- 
haltsplanes und dessen Vorbereitung für die beiden Kammern 
ob. Der Etat wird alljährlich für das seit 1877 vom 1. April 
bis 31. März laufende Rechnungsjahr aufgestellt (Art. 99). Die 
einzelnen Ministerien haben dem Finanzminister ihre jährlichen 
Voranschläge zur Prüfung einzureichen. Im Finanzministerium 
ist also der Mittelpunkt für das gesamte Kassenwesen des 
Staates und mit ihm deshalb auch die Generalstaatskasse 
verbunden, bei welcher sämtliche Staatseinnahmen zusammen- 
fließen. Um welche bedeutende Beträge es sich hierbei 
handelt, erweisen die ständig wachsenden jährlichen Einnahme- 
und Ausgabezahlen des preußischen Haushaltsetats, welche 
sich für 1917 auf rund 5,160 Milliarden & belaufen. Von 
den Ausgaben sind 4,955 Millrd. als fortdauernde anzusehen. 
Dabei tritt die Bedeutung der preußischen Staatsbahnen 
für den Gesamthaushalt immer greifbarer hervor: ihre fast 
stetig steigenden Überschüsse bilden seit Jahren die Grund- 
lage für die Herstellung des Gleichgewichts im Staats- 
haushalt. 
Bezüglich der Anordnung und Aufstellung des Staats- 
haushaltplanes (auch „Budget“ genannt, d. h. Beutel, Tasche, 
die zur Aufbewahrung von Staatsrechnungen bestimmte 
Mappe) ist zu bemerken, daß die Staatsausgaben und Staats- 
einnahmen für den ganzen Staat im Voranschlag aufzustellen 
sind. Der Einnahmeteil umfaßt die sämtlichen Einnahme- 
quellen und den Voranschlag der Mittel, durch welche 
das zur Bestreitung der Ausgaben etwa noch Fehlende gedeckt 
werden soll. Der Ausgabeteil dagegen berechnet die wahr- 
scheinlichen Bedürfnisse des Staates nach ihren einzelnen 
Zweigen. Die Ansätze beruhen als Voranschläge nur auf Wahr- 
scheinlichkeits-Berechnungen und es sind sowohl Ausfälle als 
Mehreinnahmen gegen die Schätzungen möglich. Die Ausgaben 
sind geschieden in „dauernde“ (das Ordinarium) und in „ein-
	        
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