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Abgemeine Chronik.
14. Jan. ([Frankreich.] Wiederzusammentritl beider Kammern. Die
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sidentenwahl fällt in beiden republikanisch aus: die Kammer *
wieder Jules Grevy, der Senat Martel zu Präsidenten.
Italien.) Das Ministerium Depretis legt der Kammer einen Ge-
setuhon betr. Ausdehnung des Stimmrechtes vor.
20. (Frankreich.] Das Ministerium Dufaure legt der Kammer
Wauf das Drängen der Linlen eine Arl Programm vor. Die Linte ist
damit nicht ganz einverstanden, doch genehmigt die Kammer eine vom
Ministerium acceplirte motivirte Tagesordnung mit 223 gegen 121
Stimmen.
„ [Rußland.] Eine wegen enormer Unterschleife gegen das Armec-
Lieferanten-Consortium eingeleitete Untersuchung wird niedergeschlagen,
da die Fäden der Verschuldung allzu hoch hinaufreichen.
„ID eutsches Re ich: Preußen.] Erklärung des Finanzministers
Hobrecht in der Budgelcommission des Abg.-Hauses bez. Quotisirung
der Einkommen= und Classenstener für den Fall von Mehreinnahmen
des Reichs über seine eigenen Bedürfnisse hinaus.
lBelgien.]) Die Regierung legt den Kammern ein allgemeines Unter-
richtsgesehh vor: die Bolksschule soll nach demjelben obligatorisch und
ausschließlich unter der Aufsicht und Leitung des Staates stehen.
Der Religionsunterricht ist sacultativ und wird der Fürsorge der
Familien und der Geistlichen der verschiedenen Bekenuinisse überlassen.
Die Bischöfe, die clericale Partei und die elericale Presse leilen gegen
diesen „goltlosen“ Entwurf soforl die weitestgehende Aägitation ein.
„ [Deutsches Reich: Preußen.] Abg.-Haus: spricht sich gegen die
Vorlage des Reichskanglers an den Bundesrath beir. Unlii der
Siaosgewoalt des Neichstags über seine Mitglieder aus
„ [Deutsches Reich: Elsaß-Lothringen.] Elbssieng ber. Session des
Landesausschusses. Der Alterspräsident Kempf spricht sich dabei nach-
dücklich für Gewährung einer autonomen Verfassung an die Reichs-
ande aus.
6% (Frankreic.] Der Unterrichtsminister Bardoux bringt in der Kam-
mer einen Gesehentwurf betr. Einführung des obligatorischen Volks-
schulunterrichts ein.
[Deutsches Reich: Preußen.] Abg.-Haus: Bud geeommission er-
kklärt sich mit 15 gegen 5 Stimmen gegen einen Vereo von Voll-
bahnen für den Staat und dagegen mit 17 gegen 2 Stimmen für
den Bau von Lokalbahne
27. „ (Oenerreich-Ungam: Oesterreich.) Das Abg.-Haus des Reichs-
hs, genehmigt den Berliner Aaer mit sammt dem bosnischen
Mandat desselben mit 154 9 12 Stimmen (der Verfassungs-
partei). Das re — denselben (am 7. Februar) ein-
stimmig und ohne Debat
„ (Deuisches dech- baten Das Staatsministerium entscheidet sich
mit einer Stimme tehrheit gegen das Tabakmonopol und für die
von der Tabak- —— Commission beantragle Gewichtstener.
„ [Serbien.] Die Skupschtina beschließt die Aufhebung des Juden-
gu der Verfassung, um der Forderung des Berliner Vertrags zu
Flieamtices Reich.] Der Reichskangler erörtert in einem offenen
Briefe seinen Plan in der Eisenbahntariffrage.
„ [Deutsches Reich: Preußen.] Abg.-Haus: E er-
klärt sich nach dem Antrage des nat.-lib. Rickert für eine bedingte
Quotisirung der Classen= und Einkourmensiener, Die erwartete Zu-