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g. 5.
An Zoll-Stempel-Gebühr werden für Rechnung des Zoll-Vereins je auf
Einen Gulden des Zoll-Betrags zwei Kreuzer, und wenn der Zoll-Betrag unter 1 Gulden
steht, ein Kreuzer erhoben. Eine Rückvergütung derselben findet nicht Statt. Dagegen
hören alle Bezüge, welche biöher unter dem Titel von Stempel= und Plembir=Gebühren,
sey es für die Zoll-Casse, oder für die Angestellten bezogen wurden, gänzlich
auf.
ch auf g. 6.
An Waaggeld, ohne Unterschied, für welche Casse dasselbe bezogen werden möge,
dürfen nicht über zwei Kreuzer von jedem Sporco-Centner erhoben werden, wobei jedoch
Quantitäten unter 50 Pfund für einen halben, und Quantitäten über 50 Pfund für
einen ganzen Centner gerechnet werden-Das
Waaggeld kann für jede definitive Durchgangs-Eingangs= und Ausgangs-Behandlung
nur einmal erhoben werden.
Für Gegenstände, die nicht gewogen werden, und beinen Joll nach dem Gewichte
entrichten, wird auch kein Waaggeld bezahlt.
&. 7.
Die Niederlage-Gebühr für die in den Hallen zur Sicherheit der Zoll-Gesälle
hinterlegten Güter darf # Kreuzer per Tag und Centner nicht übersteigen.
Göüter, welche zum Consumo bezogen werden, sind drei Tage, Gäter, wolche durchgehen
oder zur Ausfuhr behandelt werden, 14 Tage von der Niederlage-Gebühr frei.
Die Halle oder Niederlage haftet nach dem Zustande, in welchem die Waaren
auf die Halle kommen, für die Entwendung und den aus Schuld des Dienst-Personals
entstehenden Schaden, aber nicht für Unglückofälle und Verderben.
Gegenständen, welche feuergefährlich sind, oder vermöge ihrer Eigenschaften für
andere Waaren sonst schädlich werden können, kann die Lagerung auf den Hallen in
keinem Falle gestattet werden.
II. Von der Erhebung der Zölle und der damit in Verbindung stehen den
Gebühren.
#. B8.
Zur Erhebung und Controle der Zölle und der damit in Verbindung stehenden
Gebühren bestehen: ·
