Spanitu. (Oct. 24 .- Nov. 19.) 411
24. October. Congreß: der Finanzminister Comacho legt ihm
das Budget für 1882 vor und knüpft daran ein Finanzerpoché.
Der Finanzminister constatirt, daß für 1880 ein Deficit von neun
Millionen Pesetas (Francs) und für 18381 sogar ein solches von 10 Mill.
bestand. In dem soeben vorgelegten Budgelproject von 1882 wird nun
wieder zum erstenmale ein kleiner Ueberschuß der Einnahmen über die Aus-
haben constatirt. Dieser Umstand verleiht dem Finanzminister den Muth,
endlich mit einem definitiven Plane der Finanzreform hervorzutreten.
Derselbe beantragt: erstens eine allmälige Herabminderung des Bolltarifs;
zweitens eine Nevision der direoten Sleuern, durch welche die einen ermäßigt.
die anderen ergiebiger umgelegt werden sollen; drittens die Liquidalion der
schwebenden Schuld, welche Ende 1881 noch auf 315 Millionen sich beläuft;
viertens die Conversion der Staalsschuld mittelst einer Emission von 180
Mill. Francs neuer vierpercentiger Obligationen. Die stufenweise Herab-
sebung der Zolltarife wird wohl in Vorschlag gebrach!, aber der Zeit-
punet, zu welchem die Herabsehung in Kraft kreien soll, noch verbehalten.
Die 15 bis 20 Procent übersteigenden Zölle sollen stufenweise auf 15
herabgesetzt werden. Die gegenwärtigen Handelsverträge sollen nach den
Erlaß des vorliegenden Gesetzes durch andere Handelsverträge erseht werden,
welche dem Grundsah der Ermäßigung der dle entsprechen. Diejenigen
Nationen, mit welchen keine Handelzverträge estehen, sollen an den Zoll-
herabjebungen nicht theilnehmen. Die Vorlage hält das Recht aufrecht,
ausländische Producte, welche für gleichartige inländische Producte nachtheilig.
nd, mit einem höheren Zoll zu belegen. Die Gegenstände des Küstenhandels
von Spanien, Cuba, Portorico und den Philippinen sollen von den Zöllen
befreit bleiben. Ausgenommen hiervon bleibt der Alcohol, welcher mit einem
Zoll von 10 Pesetas der Hectoliter belegt wird. Von Zucker, dessen Zoll
8. 70 Pesetas für 100 kxg. beträgt, Cacao und Chocolade, welche cinem Zoll
von 25 Pesetas unterliegen, und Cafssee, deisen Zoll 35 Pesetas beträgt,
sollen im Jahre 1885 die Abgaben herabgesenzt und im Jahre 1888 gang
aufgehoben werden. Die Grundsleuer joll auf 16 Procent festgesetzt werden,
das Erträgniß derselben wird auf 166 Millionen veranschlagt. Die Steuer
von 7 Procent vom Werthe auf Erz sowie die Verdoppelung der Steuer
von Minenbesitzern joll aufgehoben werden; ebenso sollen die Wege-, Brücken-
und Flusabgaben, aufgehoben werden. Der Abzug von dem Gehait der Be-
amten soll auf 10 Procent ermäßigt werden, die Miethen sollen mit einer
Steuer belegt und schließlich soll der Preis des Tabaks ermaßigt werden.
— Der freihändlerische Abgeordnete Moret wird zum Präsidenten der Bud-
getcommission der Kammer ernannt.
29. October. Congreß: Beginn der Adreßdebatte: ein ultra-
montanes Amendement wird gegen nur 28 Stimmen verworfen und
ebenso ein Antrag, den Colonien ein autonomes Regiment zu ge-
währen.
Anfang November. Spanien kündigt in Folge der beabsich-
tigten Zolltarifreform die bestehenden Handelsverträge.
19. November. Congreß: genehmigt den Gesehentwurf betr.
Convertirung der amortisirbaren Schuld unverändert.
