Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Januar 18.) 25
glaube ich, daß er die Sache überschätzt. Was in neuerer Zeit durch die
Presse gegangen ist, das Schreiben der Ostpreußen an den Reichskanzler und
die Antwort des Letzteren, so kann ich erklären, daß die Staatsregierung
der Ansicht ist, daß das dauernde Sinken des Silberpreises mit schweren
Schädigungen für alle Erwerbsverhältnisse verbunden ist. Es wird nicht
beabsichtigt, die gesamte Währungsfrage, wie sie sich darstellt im Gegensatze
zwischen Gold- und Doppelwährung, von Grund aus zu erörtern. Dafür
liegt Material genug vor, welches jetzt für die praktischen Maßregeln ver-
wendet werden soll. (Hört!) Es wird an der Hand der Maßregeln in In-
dien und Amerika geprüft werden, inwieweit von Deutschland aus und
durch internationale Verhandlungen eine Steigerung des Silberwertes
herbeigeführt werden kann. Eine alte Beschwerde der Landwirtschaft, die
Doppelbesteuerung, ist in der Beseitigung begriffen. Die Steigerung der
Produktion muß gefördert werden, dafür werden neue Mittel vom Land-
tage gefordert werden. Daß Fälle eintreten können, wo der einzelne
sich nicht mehr halten kann, ist zweifellos. Wenn diese Fälle nicht mehr
vereinzelt, sondern vermehrt eintreten, so bedauert das die Staatsregie-
rung ebenso wie Sie; ich will helfen dem entgegen zu arbeiten. Wenn
auf diesem Gebiete etwas geleistet werden kann, so werden die Landwirt-
schaftskammern der geeignete Ort sein, um Vorschläge zu machen.
18. Januar. (Abgeordnetenhaus.) Präsidentenwahl. Etat.
Präsident wird v. Köller (deutsch-kons,), 1. Vizepräsident Frhr. v.
Heeremann (3.), 2. Vizepräs. Dr. Graf-Elberfeld (ul.). Hierauf legt
Finanzmin. Dr. Miquel den Etat vor.
Der Etat pro 1894/95 balanziert in Einnahme und Ausgabe mit
1,949,649,391 M.; es entfallen auf die dauernden ordentlichen Ausgaben
1,891,612,410 M., auf die außerordentlichen 59,036,981 M. zusammen also
1,949,649,391 M. Ausgaben, welchen als ordentliche Einnahmen des Staates
1,879,449,391 M. gegenüberstehen, so daß also der Fehlbetrag auf 70,200,000 M.
sich beläuft, dessen Deckung zunächst durch Aufnahme einer Anleihe in Aus-
sicht genommen ist.
Was die Einzeletats betrifft, so schließt der Etat der Domänenver-
waltung mit einer Einnahme von 28.706,770 M. und mit einer Ausgabe
von 7,418,090 M. so daß der Ueberschuß 21,288,680 M. beträgt, um 646,910 M.
weniger als im laufenden Etat.
Der Etat der Forstverwaltung weist eine Einnahme von 63,504,000 M.
und eine Ausgabe von 36,080,000 M. auf, so daß ein Ueberschuß von
27,424,000 M., d. h. 1.733,000 M. weniger als im laufenden Etat verbleibt.
Der Etat der Verwaltung der direkten Steuern veranschlagt die
Einnahmen auf 194,422,000 M., die Ausgaben auf 21,565,300 M., so daß der
Ueberschuß 172,856,700 M. beträgt.
Der Etat der indirekten Steuern weist eine Einnahme von 71,221,000
Mark und eine Ausgabe von 31,990,750 M, somit einen Ueberschuß von
39,230,250 M. auf.
Der Etat der Lotterieverwaltung weist eine Einnahme von 79,266,500
Mark und eine Ausgabe von 69,513,000 M. mithin einen Ueberschuß von
9,753,500 (+ 772,600) M. auf.
Der Etat der Seehandlung veranschlagt den Geschäftsgewinn des
Instituts für die allgemeinen Staatsfonds auf 1,876,000 (+ 41,000) M.
Der Etat der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung weist eine
Einnahme von 128,188,972 M., d. h. 10,172,257 M. weniger als im laufen-
den Jahre auf, so daß trotzdem die dauernden Ausgaben mit 111,916.732
um 7,182,035 M. und die einmaligen Ausgaben mit 116,500 um 339,800 M.
