1082 KRußland. (Januar 25.—31.)
ihnen eintretendenfalls der der Sachlage nach zu viel gezahlte Steuerbetrag
auf Antrag zurückzuerstatten.
25. Jan. Durch kaiserlichen Ukas wird der Reichsrat auf den
30. Januar, die Reichsduma auf den 9. Februar einberufen.
W. Jan. Aufhebung der Patente von feindlichen Staats-
angehörigen.
Der Ministerrat entscheidet, daß Erfinderpatente, welche Bürgern
feindlicher Mächte gehören, aufgehoben werden. Dem Staate wird das.
Recht zuerkannt, sich in den alleinigen Besitz von denjenigen Erfindungen
zu setzen, welche für die nationale Verteidigung von Nutzen sein können.
Die Maßnahme wird auf Grund des Artikels 87 des Staatsgrundgesetzes
durchgeführt. (Vgl. 6. März.)
W. Jan. Einnahmebudget.
Die Budgetkommission der Duma beendet die Besprechung des Ein-
nahmebudgets. Die Gesamtheit der ordentlichen und außerordentlichen.
Einnahmen wird auf 3255806414 Rubel geschätzt, d. h. 358 Millionen
weniger als im Vorjahre. Der Ministerrat beschließt die Schaffung eines
Kredits zugunsten der ländlichen und städtischen Grundbesitze, sowie der
industriellen und kommerziellen Unternehmer und Handwerker in den pol-
nischen Provinzen, die durch den Krieg gelitten haben, zu den vorteil-
haftesten Bedingungen. Durch den Staatsschatz werden 50 Millionen zur
Verfügung gestellt, um die Maßnahme zu verwirklichen.
29. Jan. Nach der Handelsstatistik über das Gesamtjahr 1914
betrug die Ausfuhr 856 Millionen Rubel gegen 1421 Millionen
Rubel im Vorjahr, die Einfuhr 920 Millionen Rubel gegen
1220 Millionen Rubel im Jahre 1913.
29. Jan. Dem „Kuryer Warszawski“ zufolge wird der Schaden,
den Polen seit dem Kriegsbeginn erlitten hat, auf eine Milliarde
Rubel geschätzt.
W9. Jaon. (Polen.) Fürst Fengalitschew wird zum General-
gouverneur ernannt und trifft in Warschau ein.
31. Jan. Die Session des Reichsrats wird eröffnet. Minister-
präsident Gorempykin hält folgende Ansprache:
Eine Kaiserliche Verordnung hat den Reichsrat nach einer Pause von
sechs Monaten wieder zusammenberufen. Heute wie vor einem halben Jahre
geht der Reichsrat inmitten des Widerhalls des Kriegssturms an seine Ar-
beiten. In einem solchen Augenblick werde ich mich kurz fassen; denn die
Zeit fordert Taten, nicht Worte. Mit vorbehaltlosem Glauben an die gön-
liche Vorsehung, die die Initiative unseres Monarchen segnete, mit festem
Vertrauen in die Leitung unseres erlauchten, durch den Willen des Souveräns
an die Spitze der russischen Armee gestellten Generalissimus, mit unerschütter-
licher Hoffnung auf die erwiesene Tapferkeit unserer siegreichen Truppen
und in dankbarer Anerkennung der Verdienste unserer Verbündeten erwarten
wir mit sicherer Ruhe die Entscheidung des großen Kampfes für unsere
gerechte Sache, des Kampfes, den wir nicht veranlaßt, sondern angenommen
haben. Indem ich Sie aus Anlaß der Wiederaufnahme Ihrer regelmäßigen
Arbeiten begrüße, erlaube ich mir, die Gewißheit auszudrücken, daß Ihre
Tätigkeit von dem Bewußtsein der außergewöhnlichen Wichtigkeit der gegen-
