440 IV. Das Herrenhaus. 2. Geschäftsordnung. Uebersicht des Inhalts.
2. Geschäftsordnung für das Herrenhaus.
(Nach dem Beschlusse des Herrenhauses vom 15. Juni 1892 festgestellte
Fassung.)
Aebersicht des Inhalts.
I. Zusammentritt und Konstituirung des Hauses. 8
usammentritt des Hauses .. 1.
onstituirung und eschluhfabigteit d des dauses 2.
Wahl der Präsidenten 3.
Wahl der Schriftführer. . 4.
Anzeige über die Konstituirung des Hauses . 5.
II. Vorstand und Beamte des Hauses, sowie deren Befugnisse und bliegenheiten.
Dauer der Amtsführung der Präsidenten und Schriftführer . 6.
Befugnisse und Obliegenheiten des Präsidenten . . . 7.
Obliegenheiten der Schriftführer 8.
Bibliothekkuratorium 9.
Quästoren 10.
Gesammtvorstand 11.
III. Abtheilungen.
Zahl und Konstituirung der Abtheilungen 12.
Beschlußfähigkeit und Geschäfte der Abtheilungen . 13.
IV. Behandlung der Gesetzesvorlagen, Anträge und Petitionen in den Kommissionen,
in Erster und Zweiter Berathung und in einmaliger bezw. wiederholter Schluß-
berathung im Plenum.
Geschäftliche Behandlung der Gesetzesvorlagen der Staatsregierung und
des Hauses der Abgeordneten, sowie der von Mitgliedern des Lauses
ausgehenden selbstständigen Anträge 114.
A. Von den Kommissionen und Kommissionsberathungen.
Wahl der Fachkommissionen, der Kommissionen zur Vorberathung ein-
zelner Angelegenheiten und Mitgliederzahl der Wkon #15.
Konstituirung der Kommissionen und Beschlußfähigkeit derselben 16.
Ersatzwahlen zu den Kommissionen 1117.
Abstimmung in den Kommissionen, Protokolle über die Verhandlungen,
Anträge auf Aufhebung beziehungsweise Abänderung früherer Kom-
missionsbeschlüsse, Formel der Kommissionsvorschläge .. 18.
Befugnisse in den Kommissionssitzungen Seitens der Staateminister und ihrer
Vertreter, des Antragstellers und der Mitglieder des Hauses 19.
Wahl des Herichterstatters und Form der Berichterstattung. 20.
Mittheilungen der Kommissionen an den Präsidenten 21.
B. Erste und Zweite Berathung im Plenum.
Erste Berathung, Frist derselben, Abänderungsvorschläge, Zusammen-
stellung der gefaßten Beschlusse .. 22. 26.
Zweite Berathung . 33—
. Einmalige Schluß erathung. 24. 26.
* Wiederholte Schlußberathung .. ..........25.26.
E. Selbstständige Anträge.
Form der selbstständigen Anträüge 27.
Geschäftliche Behandlung derselben . 28.
F. Petitionen.
Geschäftliche Behandlung der Petitionen 29. 30.
Mittheilung an die Petenten über die erfolgte Entscheidung 31.
V. Geschäftsvorschriften für die Menarsitungen.
A. Tagesordnung 32.
B. Sitzungen des Herrenhauses.
Oeffentlichkeit der Sitzungen 33.
Feststellung der Beschlußföht keit des berrenhaufes. 34.
Eröffnung und Schluß der Litzungen . . 35.
C. Sitzungsprotokolle.
Einsicht des Protokolls 36.
