Full text: Die Eisenbahn-Transportsteuer und ihre Stellung im Staatshaushalte.

1,2 Milliarden Rubel ausgewiesen!). Hingegen lässt sich das 
Ergebniss der Eisenbahnpolitik in Preussen dahin zusammen- 
fassen, dass die Eisenbahnerträge seit 14 Jahren mehr als aus- 
reichend sind zur Verzinsung der gesammten Staatsschuld, dass 
der Steuerzahler keinen Pfennig zu dieser Verzinsung beizu- 
tragen braucht. 1895/96 betrug der Ueberschuss 433 Millionen 
Mark, davon gehen 210 Millionen für die Verzinsung der Eisen- 
bahnkapitalschuld ab, so dass 228 Millionen für allgemeine 
Staatszwecke übrig bleiben. 
Den grössten Einfluss haben die Erträge der Eisenbahnen 
auf den Staatshaushalt naturgemäss dort, wo die Eisen- 
bahnen mehr oder weniger in das Staatseigenthum über- 
gegangen sind. Die dem Eisenbahnbetriebe eigenthümlichen 
Schwankungen der Erträgnisse machen sich dann besonders 
fühlbar. Allein ebenso wie es als ein ungesunder Zustand be- 
zeichnet werden muss, wenn das Gleichgewicht wie etwa im 
preussischen Staatshaushaltsetat darauf beruht, dass alljährlich 
bedeutende Ueberschüsse der Eisenbahnen zu allgemeinen 
Staatszwecken herangezogen werden, so muss es nicht minder 
als mit den Grundsätzen einer gesunden Finanzpolitik unver- 
einbar bezeichnet werden, wenn in anderen Staaten alljährlich 
bedeutende Beträge aus den allgemeinen Staatseinnahmen zur 
Deckung des Abganges in der Staatseisenbahnverwaltung in 
Anspruch genommen werden. 
Diese Erwägungen haben in der letzten Zeit wiederholt die 
Regierungen sowohl als die Parlamente beschäftigt. Wir er- 
innern nur an die lebhaften Debatten, welche sich alljährlich 
im preussischen Abgeordnetenhause erneuern und die den be- 
rechtigten Zweck verfolgen, die allgemeine Finanzverwal- 
tung von der Eisenbahnverwaltung unabhängig zu 
stellen. Seitdem eine empfindliche Schwankung im Eisen- 
bahnerträgnisse im Jahre 1892 das Gleichgewicht des Staats- 
haushaltes zu gefährden drohte, ist das Staatsbahnsystem in 
!) Der Reinertrag des im Staatsbetriebe befindlichen Netzes 
belief sich 1894 auf 81,098,371 Creditrubel, d.i. 4,4°,, des emittirten 
Capitals.
	        
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