Full text: Die Eisenbahn-Transportsteuer und ihre Stellung im Staatshaushalte.

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Ideen sind bei uns das Nebenprodukt des Staatsbahnsystems.“ 
„Ich bestehe“ — zu diesem Schlusse gelangt Kaizl — „bei den 
Staatsbahnen nicht auf der blossen Deckung der effektiven 
Kosten, sondern ich bestehe auf Ueberschüssen, auf den Gewinn, 
der die Steuerkasse zu speisen babe, weil die Steuerlast die 
nichtbesitzenden Klassen unverhältnissmässig mehr drückt als 
die wohlhabenden, sowie andererseits durch grösseren Wohl- 
stand sich gerade jene hervorthun, welche unmittelbar den 
Eisenbahntransport benützen.“ 
Man braucht diesen Ansichten, welche die besonderen Vor- 
aussetzungen, unter denen die Bildung eines Staatsbahnnetzes 
in Oesterreich erfolgt ist, zu wenig berücksichtigen, nicht 
ohne weiteres beizupflichten und wird doch die Forderung, 
dass das Eisenbahnwesen zu den finanziellen Bedürf- 
nissen des Staates beizutragen habe, nieht abweisen 
können. Die Erfolge des Staatseisenbahnbetriebes in Oester- 
reich sind ja unleugbar, wie schon daraus hervorgeht, dass 
der 10jährige Durchschnitt der Garantie-Epoche eine Jahres- 
belastung von 20,76 Millionen Gulden für ein Netz von 3100 
Kilometer ergab, während der Staatszuschuss pro 1895 für ein 
Netz von ca. 8000 Kilometer 21,1 Millionen betrug!). Allein es 
kann nicht übersehen werden, dass der Staatshaushalt in Oester- 
reich nicht nur durch den für den Staatseisenbahnbetrieb zu 
bedeckenden Abgang belastet wird, sondern noch durch eine 
Reihe anderer Faktoren. Hierzu gehören vor allem die Garantie- 
zuschüsse, welche für die bestehenden Privatbahnen geleistet 
werden und die im Laufe der nächsten Jahre nach Vollendung 
der Wiener Stadtbahn, sowie im Hinblicke auf die für die Lokal- 
bahnen eingegangenen Garantieverpflichtungen eine weitere 
beträchtliche Erhöhung erfahren werden. Der Ertrag der Mauthen 
ist in Folge der Entwicklung der Eisenbahnen wesentlich 
zurückgegangen. Es entgeht dem Staatshaushalte ferner da- 
durch eine Einnahme, dass für die neu koncessionirten Eisen- 
!) Siehe die stenographischen Protokolle des Abgeordnetenhauses 
XI. Session 1895, 1280 der Beilagen. 
Sonnenschein, Eisenbahn - Transportsteuer. 6
	        
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