1867.  9

Gesetzsammlung

für  das  Fürstenthum  Schwarzburg-Rudolstadt.

 

Viertes  Slüch  vom  Jahre  1867.

 

V.  Ministerial-Bekanntmachung
vom  1.  Februar  1867,  die  in  Folge  des  Handelsvertrags  zwischen  Frankreich
und  Oesterreich  vom  11.  Derember  1866  auch  dem  Zollvereinc  gegenüber  in
Frankreich  eintretenden  Verkehrserleichterungen  betreffend.

Im  Verfolg  der  Bekanntmachung  vom  30.  October  1865  (Ges.  S.  1865
S.  327)  wird  hierdurch  darauf  aufmerksam  gemacht,  daß  diejenigen  Verkehrserleichterungen,
  welche  durch  den  am  11.  December  1866  zwischen  Frankreich  und  Oesterreich
  abgeschlossenen  Handelsvertrag  von  Seiten  Frankreichs  zugestanden  worden  sind,
auf  Grund  des  Artikels  31  des  Handelsvertrags  zwischen  dem  Zollvereine  und  Frank.
reich  vom  2.  August  1862  (Ges.  Sammlung  1865  S.  79)  und  nach  einem  im
„Moniteur  universel“  vom  22.  v.  M.  veröffentlichten  Kaiserlich  Französischen  Decrete
  vom  19.  v.  M.  auch  auf  den  Zollverein  Anwendung  finden  und  daß  der  gedachte
  Vertrag  in  dem  Preußischen  Handels-Archive  Jahrgang  1867  Abth.  I.  S.  1  flg.
abgedruckt  ist.

Die  nachstehende  Zusammenstellung  läßt  die  Verkehrserleichterungen  ersehen,
welche  hiernach  über  den  Tarif  &  zum  Vertrage  vom  2.  August  1862  (Ges.  Sammlung
  1865  S.  93)  und  über  die  Verabredungen  im  Protokolle  vom  14.  December
1864  (Ges.  Sammlung  1865  S.  170)  hinans  mit  dem  1.  Jannar  1867  zu  Gunsten
des  Zollvereins  in  Frankreich  eintreten:

I##  Schw.  Rudolst.  Seschfonme,  XXV.  4
#Insgegeben  in  Rudolstadt  den  9.  Februar  1807.