Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1856. (5)

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Bei  der  Art  der  Unterhaltung  des  Schuldners  im  Arrest  dürfen  zwar  die
bũrgerlichen  und  persönlichen  Verhältnisse  desselben  nicht  unberücksichtigt  bleiben;
das  Gericht  ist  jedoch  im  allgemeinen  zu  einer  möglichsten,  mit  der  Rücksicht  für
die  Gesundheit  des  Schuldners  nicht  unverträglichen  Beschränkung  der  desfallsigen
Verwendungen  nach  Nothdurft  verpflichtet.

K.  31.

Unterläßt  der  Kläger  die  Einzahlung  des  von  ihm  zu  leistenden  Vorschusses,  ei
so  wird  der  Beklagte  vorläufig  seiner  Haft  entlassen.  ald
Eine  einstweilige  Aufhebung  der  Haft  ist  auch  zu  verfü  o  Im
bei  ernstlich  Erkrankten  und  bei  Frauen  zu  Sn“  1½0  Enchidung  bis  zum
Ablaufe  der  Sechs  Wochen.

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6.  32.
her  die  Vollstreckung  der  Exekution  in  des  Schuldners  Vermögen  sind  die  „As  n
nach  dem  Gesetze  vom  16.  Januar  1853  hinsichtlich  des  Erekutionsverfahrens  in  das  Dermegen
grringägigen  Rechtssachen  bestehenden  Bestimmungen  allenthalben  maßgebend.  Pu4  iei

S.  33.

In  E.  findet
1)  der  im  §.  1  A  des  Gesebrs  vom  1.  Januar  1846  vorgeschriebene  In=  Instonzemzug.
songennn  Statt,  sofern  der  Hauptstamm  des  Klagobjekts  über  Einhundert
Thaler  beträgt;
2)  im  entgegengesehten  Falle  tritt  eine  zweifache  Instanz  ein.  Hiernach  soll
a)  gegen  Bescheide  der  Untergerichte  in  den  vor  ihnen  verhandelten
Wechselsachen  Berufung  an  Unsere  Landesregierung,  und,  wenn
eine  der  Unterbehörde  durch  Auftrag  Unseres  Consistoriums  überwiesene
  Wechselsache  in  Frage  steht  (§.  15),  an  dieses  Kollegium
zur  lebten  Entscheidung  Statt  haben;
5b))  in  den  vor  den  gedachten  beiden  bandeskollegien  unmittelbar  verhandelten
  Wechselsachen  auf  die  gegen  deren  erste  Entscheidung
eingewendete  Leuterung  das  letzte  Erkenntniß  von  einer  auswärtigen
  Spruchbehörde  eingeholt  werden.

K.  34.

Die  Einwendung  der  erwähneen  Rechtsmittel  mit  Einschluß  der  Oberappellation  lire
muß  bei  deren  Verlust  binnen  zehn  Tagen  von  der  Stunde  der  Publikation  des
betreffenden  Erkennknisses  an  erfolgen.  13