76 Rrichsgerichtliche Entscheldungen.
vollstreckung den zu pfändenden Wechsel veräußerte.
—I Denn ein Arrest zur Sicherung einer Zwangsvollstreckung
ist, obgleich auf ihn die Vorschriften
der Civilprozeßordnung über die Zwangsvollstreckung
entsprechende Anwendung finden und insbesondere
die Vollziehung desselben durch Pfändung ein Pfandrecht
des Gläubigers mit den in §. 709 der CPO.
bestimmten Wirkungen begründet (CPO. S§. 808,
810), doch noch nicht die Zwangsvollstreckung selbst,
letztere darum mit der Arrestvollziehung noch nicht
„begonnen“. «-·...: -
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Gläubigers sehr wohl als Anhaltspunkt für eine
demnächst „drohende“ Zwangsvollstreckung angesehen
werden und schließt der Umstand, daß ein Urtheil
in der Hauptsache noch nicht erlassen und selbst die
Klage noch nicht eingereicht ist, die „drohende
Zwangsvollstreckung“ nicht aus, wenn aus den Umständen
die Absicht des Gläubigers, die Zwangsvollstreckung
herbeizuführen, hervorgeht und der Schuldner
sich dessen bewußt ist. «"
Vgl. Urtheil vom 6. November 1879 rep.
Nr. 128/79, danmillrtheil vom 4. Mai 1881
rep. Nr. 198|81.
Nachdem hier die Gläubigerin unter Bescheinigung
ihrer Forderung dinglichen Arrest durch Pfändung
der Forderung an einen Drittschuldner erlangt
und überdies, well über die Forderung auch ein
Wechsel ausgestellt war, einen weiteren Beschluß
des Amtsgerichtes erwirkt hatte, nach welchem der
Wechsel selbst als Objekt der Pfändung behandelt
werden sollte, hat die Gläubigerin jedenfalls genügend
zu erkennen gegeben, daß es ihr mit Verfolgung
ihrer Forderung und der nach der Verurtheilung
einzuleitenden Zwangsvollstreckung Ernst sei und
konnte der Erste Richter um so mehr annehmen,
daß der Angeklagte im Bewußtsein einer ihm drohenden
Zwangsvollstreckung gehandelt habe, als die