Metadata : Europäischer Geschichtskalender. Sechzehnter Jahrgang. 1875. (16)

240  Die  öslerrtichisch-  ungarische  Monarchie.  (Sept.  20  22.)

Jahre  die  sich  immer  wieder  erneuernden  Beweise  der  Güte  und  Weisheit  Ew.

Majestät  erfahren;  gestatten  nun  Ew.  Moajestät,  daß  wir  in  der  gegenwärtigen

ernsten  Lage  des  Landes  uns  mit  hanzem  Vertrauen  wieder  dort  hin  wenden

wo  die  Nation  in  kritischen  Augenblicken  Trost  und  Hülfe  fan  das

wWterliche  Vch  Her#.  an  den  constitutionellen  Sinn  end  an  den  erhabenen
Geist  Ew.  Ma

20.  *-  (Ungarn.)  Unterhaus:  Der  Finanzminister
Szell  legt  demselben  einen  Gesetzesentwurf  betr.  Einführung  einer
allgemeinen  Einkommensleuer  vor.  Nach  demselben  wären  für  1876
3½  Procent  Einkommensteuer  zu  entrichten.  In  Zukunft  wird  der
Einkommensteuer-Procentsatz  von  Jahr  zu  Jahr  durch  die  Legislative
  in  dem  Budgetgesetze  festgestellt.  Die  allgemeine  Einkommensteuer
  ist  in  ihrem  ganzen  Belaufe  Staatssteuer,  nach  welcher  ein
Commnnalzuschlag  nicht  ausgeworfen  werden  kann.  Der  Motivenbericht
  betont  die  Nothwendigkeit,  zur  Herstellung  des  Gleichgewichts
im  Staatshaushalte  größere  Opfer  zu  bringen.  Der  Finanzminister
berechnet  den  Ertrag  der  Steuer  auf  8  Mill.  Gulden.

21.  September.  (Desterreich-Ungarn.)  Zusammentritt  der
Delegationen  in  Wien.  Denselben  wird  das  gemeinsame  Budget  für
1876,  aber  kein  sog.  Nothbuch,  sondern  nur  eine  Sammlung  handelspolitischer
  und  diplomatischer  Aktenstücke  vorgelegt.

Die  Gesammtsumme  des  Erfordernisses  des  Budgels  pro  1876  beträgt.
ilim  Ordinarium  107,586,686  fl.  (um  220,757  fl.  weniger  als  1875),  im
Extraordinarium  7,140.798  fl.  (um  2,053,530  fl.  mehr  als  1875),  zusommen
114.727,184  fl.  (um  1,903,161  fl.  mehr  als  1875).  Nach  Abzug  der  eigenen
Einnahmen  der  gemeinfamen  Ministerien  per  5.222,704  fl.  und  des  Zollgefälle-Ueberschusses
  per  14,251,000  fl.  verbleibl  ein  zu  deckendes  Gesammierforderniß
  von  0U.  2  a  fl.,  wovon  65,)44,093  fl.  auf  Oesterreich  und
29,909,687  fl.  auf  Ungarn  treffen.  Außerdem  beansprucht  eine  besondere,  von
einer  Denkschrift  begleitete  Vorlage  des  gemeinsamen  Kriegsministeriums  zur
Beschaffung  neuen  Feldartillerie-Materials  (Uchatius-Kanonen)  17,797,000  fl.
und  zwar  für  1876  als  erste  Rate  einen  Betrag  von  87/1  Mill.  Gulden.

22.  September.  (Oesterreich-Ungarn.)  Auf  die  huldigenden
  Ansprachen  der  ungarischen  und  österreichischen  Delegation  antwortet
  der  Kaiser:

Die  Versicherungen  treuer  Ergebenheit  nehme  ich  mit  aufrichtigem
Danke  entgegen.  Ich  rechne  auf  Ihren  wiederholt  erprobten  Patriotismus
und  bin  überzeugt,  Sie  werden  die  Regierung  in  Allem  unsersühen,  was
zur  Sicherung  der  Monarchie  und  unbedinglen  Wahrung  ihrer  Interessen
nothwendig  erscheint.  Die  Bewegung,  welche  in  einigen  Provinzen  des  lürkischen
  Reiches  entstanden  ist,  muß  durch  die  unmittelbare.  Nachbarschaft  und
die  daraus  entspringenden  vielfachen  Beziehungen  die  Monarchie  in  ersier
Linie  berühren.  Unser  herzliches  Verhältniß  zu  den  beiden  großen  Nachbarreichen,
  sowie  die  freundlichen  Beziehungen  zu  den  anderen  Staaten  lassen
jedoch  die  Hoffnung  begründet  erscheinen,  daß  trotz  dieser  Ereignisse  sowohl
die  Ruhe  der  Monarchie  als  der  Friede  Europas  erhalten  bleiben  wird.“