240 Die öslerrtichisch- ungarische Monarchie. (Sept. 20 22.)
Jahre die sich immer wieder erneuernden Beweise der Güte und Weisheit Ew.
Majestät erfahren; gestatten nun Ew. Moajestät, daß wir in der gegenwärtigen
ernsten Lage des Landes uns mit hanzem Vertrauen wieder dort hin wenden
wo die Nation in kritischen Augenblicken Trost und Hülfe fan das
wWterliche Vch Her#. an den constitutionellen Sinn end an den erhabenen
Geist Ew. Ma
20. *- (Ungarn.) Unterhaus: Der Finanzminister
Szell legt demselben einen Gesetzesentwurf betr. Einführung einer
allgemeinen Einkommensleuer vor. Nach demselben wären für 1876
3½ Procent Einkommensteuer zu entrichten. In Zukunft wird der
Einkommensteuer-Procentsatz von Jahr zu Jahr durch die Legislative
in dem Budgetgesetze festgestellt. Die allgemeine Einkommensteuer
ist in ihrem ganzen Belaufe Staatssteuer, nach welcher ein
Commnnalzuschlag nicht ausgeworfen werden kann. Der Motivenbericht
betont die Nothwendigkeit, zur Herstellung des Gleichgewichts
im Staatshaushalte größere Opfer zu bringen. Der Finanzminister
berechnet den Ertrag der Steuer auf 8 Mill. Gulden.
21. September. (Desterreich-Ungarn.) Zusammentritt der
Delegationen in Wien. Denselben wird das gemeinsame Budget für
1876, aber kein sog. Nothbuch, sondern nur eine Sammlung handelspolitischer
und diplomatischer Aktenstücke vorgelegt.
Die Gesammtsumme des Erfordernisses des Budgels pro 1876 beträgt.
ilim Ordinarium 107,586,686 fl. (um 220,757 fl. weniger als 1875), im
Extraordinarium 7,140.798 fl. (um 2,053,530 fl. mehr als 1875), zusommen
114.727,184 fl. (um 1,903,161 fl. mehr als 1875). Nach Abzug der eigenen
Einnahmen der gemeinfamen Ministerien per 5.222,704 fl. und des Zollgefälle-Ueberschusses
per 14,251,000 fl. verbleibl ein zu deckendes Gesammierforderniß
von 0U. 2 a fl., wovon 65,)44,093 fl. auf Oesterreich und
29,909,687 fl. auf Ungarn treffen. Außerdem beansprucht eine besondere, von
einer Denkschrift begleitete Vorlage des gemeinsamen Kriegsministeriums zur
Beschaffung neuen Feldartillerie-Materials (Uchatius-Kanonen) 17,797,000 fl.
und zwar für 1876 als erste Rate einen Betrag von 87/1 Mill. Gulden.
22. September. (Oesterreich-Ungarn.) Auf die huldigenden
Ansprachen der ungarischen und österreichischen Delegation antwortet
der Kaiser:
Die Versicherungen treuer Ergebenheit nehme ich mit aufrichtigem
Danke entgegen. Ich rechne auf Ihren wiederholt erprobten Patriotismus
und bin überzeugt, Sie werden die Regierung in Allem unsersühen, was
zur Sicherung der Monarchie und unbedinglen Wahrung ihrer Interessen
nothwendig erscheint. Die Bewegung, welche in einigen Provinzen des lürkischen
Reiches entstanden ist, muß durch die unmittelbare. Nachbarschaft und
die daraus entspringenden vielfachen Beziehungen die Monarchie in ersier
Linie berühren. Unser herzliches Verhältniß zu den beiden großen Nachbarreichen,
sowie die freundlichen Beziehungen zu den anderen Staaten lassen
jedoch die Hoffnung begründet erscheinen, daß trotz dieser Ereignisse sowohl
die Ruhe der Monarchie als der Friede Europas erhalten bleiben wird.“