Full text : Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band. (1)

Abschnitt  XVI.  Verkehr  mit  Giften  und  Arzeneien.  935

alle  zur  Berhütung  oder  Heilung  krankhafter  Zustände  jeder  Art  bei  Menschen  oder
Thieren  feilgebotenen,  mit  Branntwein  bereiteten  Arznei-  oder  Heilmittel  zu  behandeln,
deren  Bestandtheile,  Gewichtsmengen  und  Bereitungsweise  nicht  gleich  bei  ihrem
Feilbieten  dem  Publikum  in  gemeinverständlicher  Form  vollständig  bekannt  gemacht
werden.  Die  bloße  Beigabe  einer  Herstellungsvorschrift  bei  der  Verabfolgung  des
Mittels,  deren  Verständniß  besondere  technische  Kenntnisse  voraussetzt,  genügt  diesem
Erfordernisse  nicht.

Als  Geheimmittel  sind  nicht  anzusehen  alle  diejenigen  mit  Branntwein  bereiteten
Arznei=  oder  Heilmittel,  für  die  in  dem  Arzneibuche  für  das  Deutsche  Reich  und  dessen
Ergänzungen,  sowie  in  den  Pharmakopöen  anderer  Länder  Vorschriften  enthalten  sind,
Res.  14.  Febr.  1895  (C.  Bl.  A.  V.  S.  32).

Gegen  den  Geheimmittelschwindel  richteten  sich  auch  die  Res.  17.  Aug.  1880,
15.  Jan.  1883  und  10.  April  1886  (bei  Pistor  I.  776  f.).  Den  Begriff  eines  Geheimmittels
  definirt  ein  Erk.  K.  G.  4.  Dez  1890  (E.  K.  XI.  335)  als  ein  in
Arzueiform  dem  menschlichen  Körper  einzuführendes,  staatlich  nicht  anerkanntes  oder
genehmigtes  Heilmittel  gegen  Krankheiten,  das  unter  einem  Namen  empfohlen  wird,
der  seine  Natur  und  die  Art  seiner  Zusammensetzung  nicht  deutlich  erkennbar  bezeichnet.
  Vergl.  Erk.  K.  G.  4.  Jan.  1891  (E.  K.  XII.  265).

Die  Französischen  Bestimmungen  über  den  Verkauf  von  Geheimmitteln  sind
in  der  Rheinprovinz  nicht  mehr  in  Kraft,  Erk.  28.  Nov.  1887  (E.  Crim.  XVI.  359).

Eine  Polizeiverordnung,  welche  das  unbefugte  öffentliche  Anpreisen  irgend
welcher  Stoffe  als  Heilmittel  gegen  Krankheiten  oder  Körperschäden  bei  Strafe  verbietet,
  steht  nicht  im  Widerspruch  mit  der  R.  Gew.  O.,  der  Vd.  4.  Jan.  1875  (ietzt
27.  Jan.  1890)  oder  dem  §.  367  Nr.  3  des  R.  Str.  G.  B.,  Erk.  24.  Okt.  1887
(E.  K.  VII.  226  ff.).  (1n  casu  gehörte  das  als  „Radikal-Spezialmittel  gegen  Hühneraugen“
  öffentlich  augepriesene  Heilmittel  nicht  zu  denjenigen,  deren  Vertrieb  durch  die
Vd.  4.  Jan.  1875  und  die  demselben  beigefügten  Verzeichnisse  A  und  B  ausschließlich
den  Apothekern  vorbehalten  sind.)  Das  Gleiche  gilt  vom  Anpreisen  von  Mitteln
gegen  die  Kahlköpfigkeit,  Erk.  3.  Dez.  1888  (E.  K.  IX.  227).  Der  bei  der  öffentlichen
  unbefugten  Ankündigung  eines  unter  die  Vd.  4.  Jan.  1875  fallenden  Heilmittels
  gebrauchte  Zusatz:  daß  das  Heilmittel  nur  in  Apotheken  zu  haben  sei,  kann
nen  Nichtapotheker  nicht  vor  Bestrafung  schützen,  Erk.  12.  April  1888  (E.  K.
VIII.  196).

Polizeiverordnungen,  in  denen  das  Ankündigen  von  Geheimmitteln  durch  die
Presse  verboten  wird,  sind  zulässig,  selbst  wenn  dieses  Verbot  sich  ausschließlich  gegen
das  Anpreisen  durch  die  Presse  richtet,  Erk.  K.  G.  16.  Okt.  1893  (bei  Wernich  S.  312).
Daral.  Err.  K.  G.  1.  Juni  1891  (E.  K.  XI.  337)  und  19.  Okt.  1891  (E.  K.

263).

Konzessionen  zur  Bereitung  und  zum  Verkauf  von  Heilmitteln  durch  Privatpersonen
  werden  nicht  mehr  ertheilt  und  die  bereits  ertheilten  auf  andere  Personen
nicht  mehr  übertragen,  Res.  12.  Okt.  1867  (M.  Bl.  S.  332)9.

Verkehr  mit  Giften.

Den  Verkehr  mit  Giften  betreffen  die  §8.  34,  56,  5S#  und  147,  1  R.  Gew.  O.  1
und  §.  367,  3,  5  R.  Str.  G.  B.  Einheitlich  ist  der  Handel  mit  Giften  nach  Aufhebung
  der  die  Aufbewahrung  und  Verabfolgung  der  Giftwaaren  betr.  Vorschriften
der  Rev.  Ap.  Ordn.  11.  Okt.  1801  durch  Ges.  13.  Aug.  1895  (G.  S.  S.  519)  durch
die  an  den  Bundesrathsbeschl.  29.  Nov.  1894  anschließende,  nachstehend  abgedruckte
Min.  Polizei-Vd.  24.  Aug.  1895  (M.  Bl.  S.  265)  geregelt:

Nachdem  durch  Gesetz  vom  13.  August  1895  (G.  S.  S.  519)  der  #bschn.  I
des  Anhangs  zu  der  revidirten  Apothekerordnung  vom  11.  Oktober  1801,  enthaltend
die  „Ausführliche  Anweisung  für  sämmtliche  Apotheker  und  Materialisten  in  den
Königlich  Preußischen  Landen,  wie  sie  sich  bei  der  Aufbewahrung  und  Verabfolgung
der  Giftwaaren  zu  verhalten  haben,  vom  10.  Dezember  1800“,  aufgehoben  worden
ist,  wird  auf  Grund  des  §5.  136  Abs.  3  des  Gesetzes  über  die  allgemeine  Landesverwaltung
  vom  3.  Juli  1883  (G.  S.  S.  195  ff.)  unter  Bezugnahme  auf  den  Beschluß
des  Bundesrathes  vom  29.  November  1894  nachstehende  Polizeiverordnung  erlassen.

1)  Vergl.  unten  Bd.  II.  Für  Preußen  gilt  noch  §.  49  Ges.  22.  Juni  1861
(G.  S.  S.  442),  der  für  den  Handel  mit  den  Giften  besondere  Genehmigung  vorschreibt.
  Ueber  deren  Ertheilung  s.  Zust.  Ges.  §.  114.  Apotheker  bedürfen  ihrer  nicht.