Sachregister.

Beleuchtungspflicht  s.  Mietsverträge.

Beleuchtungsvorrichtung  für  eine  neue
Straße  9.0.

Belgien  383;  —  Prüfungszeichen  an
Handfeuerwaffen  180.

Belustigungen  s.  Volksbelustigungen.

Bemalung  eines  Gebäudes  oder
einzelner  Teile  eines  solchen  813.

Benachrichtigung  der  Meldebehörde
des  Abzugsortes  51;  —  des  Anzugsortes
  52.

Benennung  der  Vereine  293;  —  von
nichtphysischen  Rechtssubjekten  und
sonstigen  Personenvereinen  565.

Benutzung  eines  Gebäudes,  bei  der
öffentliche  Interessen  gefährdet  werden
können  701;  —  Kontrolle  hinsichtlich
der  B.  von  Räumen  742;  —  der
Gebäude,  deren  Art  die  Feuersgefahr
  erhöht  793;  —  der  Räume,
die  polizeiwidrig  ist  805;  —  der
Bürgersteige  835f.;  —  der  Vorgärten
  871f.;  —  s.  mißbräuchliche  B.,
zweckwidrige  B.

Bepflanzung  des  Börgersteigs  mit
Bäumen  838.

„Beraten“  in  Versammlungen  240.

Berechnung  der  Anliegerbeiträge  950f.

Vergubhang  als  Grenze  einer  Straße

Bergarbeiterstand,  soziale  Lage  des
B.  238,  302.

Bergarbeiterverband  306.

Bergbau  s.  Kohlen.

Bergbauliches  Interesse,  Fragen  des
b.  J.  bei  der  Erteilung  von  Erlaubnisscheinen
  zum  Besitz  von  Dynamit
  164.

Bergische  Gebiete  815.

Bergleute,  Verband  deutscher  B.  306.

Bergwerke,  Verwendung  von  Sprengstoffen
  in  B.  172;  —  Gebäude  in
der  Nähe  von  B.  772.

Bergwerksbesitzer,  Arbeitsverträge
zwischen  B.  und  Bergarbeitern  322.

Bergwerksbetrieb,  Schießarbeit  mit
brisanten  Sprengstoffen  beim  B.  174.

Bericht  über  die  Ausführung  der  Fürsorgeerziehung
  124.

Berichtigungen,  Aufnahme  in  periodische
  Druckschriften  205f.

Berlin  446,  d97,  889,  891;  —  Elsasserstraße
  953.

Berufsgenossenschaften  s.  Baugewerksberusogenossenschaften.


Berufsfeuerwehren  192.

Beschädigungen  der  Reichs-Tele-975



K#aphenlinien  158;  —  der  bei  einem
astwirte  eingebrachten  Sachen  517;
—  von  Denkmälern  868.

Beschaffenheit  des  Lokals  als  Grund
für,  das  Verbot  einer  Versammlung

Bescheinigung  über  die  Anmeldung
einer  Versammlung  241,  249,  260.

Bescheinigungen  der  Ortspolizeibehörde
im  Gebiete  des  Vereinswesens  285.

Beschimpfung  der  in  der  evangelischen
Kirche  gebräuchlichen  Hauskollekten
551;  —  von  Gesinde  620,  630.

Beschlagnahme  von  Schießgewehren
9;  —  von  Druckschriften  214,  217;
—  von  Vereinspapieren  299;  —
von  Druckschriften  unsittlichen  Inhalts
  383;  —  von  Losen  545;  —
des  Gesindelohns  614;  —  s.  Zentral-#eseolibeiblat.



chluß  des  Vormundschaftsgerichts
betr.  Fürsorgeerziehung  109.

Beschränkungen  in  betreff  des  Tragens
und  Besitzens  von  Waffen  9;  —
inbezug  auf  die  Ausstellung  von
Heimatscheinen  44;  —  in  bezug  auf
den  Aufenthalt  162;  —  des  Versammlungsrechts
  242;  —  des  Versammlungsrechts
  außerhalb  des
Vereinsgesetzes  257;  —  von  statutenmäßigen
  Vereinsversammlungen  312;
—  der  Zeit  des  Branntweinverkaufs
528;  —  der  Baufreiheit  650,  666  f.,
687;  —  gewerblicher  Anlagen  842.
—  Unterwerfung  unter  B.,  die  im
öffentlichen  Baurecht  nicht  enthalten
sind  653:  —  der  Baufreiheit,  die
während  eines  gegen  die  Versagung
der  Bauerlaubnis  gerichteten  Verwaltungsstreitverfahrens
  Wirksamkeit
  erlangen  777;  —  des  Anliegers
in  der  Benutzung  des  Bürgersteigs.
833;  —  in  der  Errichtung  geräuschvoller
  Anlagen  852;  —  durch  das
Fluchtliniengesetz  876;  —  der  Baufreiheit
  durch  Fluchtliniensestsetzung,
wann  nicht  vorhanden  883;  —  des
Grundeigentümers  in  der  Bebauung
seines  Grundstücks  an  der  künftigen
Straße  903;  —  der  Baufreiheit
durch  Festsetzung  von  Straßen=  und
Baufluchtlinien  906;  —  der  Baufreibeit
  auf  Grund  von  §  12  des
Fluchtliniengesetzes  924  .;  —  siehe
Aufenthaltsbeschränkungen,  Wohnungsbeschränkungen.
