Central-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
— i . . . 
IX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 6. Mai 1881. 9/ 18. 
Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Befugnisse von 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Zoll= und Steuerstellen Seite 157 Reichsgebtteeeeennnn 162 
2. Justiz-Wesen: Uebersicht der Geschäftsthätigkeit des 
Reichsgerichts im Jahre 180 158 
  
  
  
1. Zoll= und Steuer-Wesen. 
Dem Königlich preußischen Untersteueramte zu Charlottenburg im Bezirke des Hauptsteueramtes für inländische 
Gegenstände zu Berlin ist die Ermächtigung ertheilt worden, die für die chemische Waschanstalt von Gruner 
in Charlottenburg eingehenden Mineralöle von weniger als 790 oder von mehr als 830 Dichtigkeitsgraden 
unter Kontrole der Verwendung zollfrei einzulassen, und Begleitscheine I über die in Rede stehenden Mineralöl- 
Sendungen zu erledigen. 
  
Den Königlich preußischen Untersteueramte zu Nienburg im Hauptamtsbezirke Osnabrück ist die Befugniß 
beigelegt worden, Begleitscheine 1 über kalzinirte Soda, welche vom Auslande für das Privat-Transitlager 
der dortigen chemischen Fabrik eingeht oder von demselben abgemeldet wird, zu erledigen beziehungweise 
auszufertigen. 
  
Den Königlich bayerischen Hauptzollamte Würzburg ist die Befugniß ertheilt worden, das für die chemische 
Fabrik zu Lehrberg eingehende Mineralöl von weniger als 790 Dichtigkeitsgraden unter Kontrole der Ver- 
wendung zollfrei abzulassen. 
  
Der Großherzoglich badischen Steuer-Einnehmerei Seckenheim ist die Befugniß zur Ausstellung und Er— 
ledigung von Versendungsscheinen über inländischen Taback beigelegt worden. 
  
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