Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
· im 
Reichsamt des Innern. 
   
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Prännmerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
  
  
  
  
Xm. Jahrgang. 1 Berlin, Freitag, den 3. April 1885. 14. 
Inhalt: 1. Zoll= und Stener-UWesen: Zulaffung von Ter- 8. Marine und Schiffahrt: Abänderungen des Tarifs der 
pentinöl zur Branntwein-Denaturirung für Oelbilderlack; an der Sulina-Mündung zu erhebenden Schiffahrts- 1#en 
— Lagerung denaturirten Branntweins in nicht geaichten gamgmen: 
Reservors Seite 139 4. Folizei.Wesen Ausweisung von Ausländern aus 7 
2. Konsfulat-Wesen: Exequatur-Ertheilungen 139 Reichsgebee 141 
  
  
Zoll= und Steuer-Wesen. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 19. März d. J. beschlossen, daß 
1. den Fabrikanten von Lacken, welche als Ueberzug für Oeldruckbilder benutzt werden, gestattet 
werden kann, den zur Herstellung dieser Lacke steuerfrei zu verwendenden Branntwein mittels 
½ Prozent Terpentinöl denaturiren zu lassen; 
2. die Direktivbehörden ermächtigt werden, abweichend von den Bestimmungen in §§. 10 und 15 
des Regulativs, betreffend die Steuerfreiheit des Branntweins zu gewerblichen Zwecken, (Central-= 
Blatt 1879, Seite 781) die Lagerung denaturirten Branntweins in amtlich indentifizirten Reservoirs 
unter der Bedingung widerruflich zu gestatten, daß von den betreffenden Ge werbetreibenden oder 
Händlern behufs der Erleichterung der Bestandesaufnahme des denaturirten Branntweins nach 
§. 22 des allegirten Regulativs, skalirte Maßstäbe beschafft werden, deren Richtigkeit vor der 
Ingebrauchnahme steueramtlich festzustellen ist. 
  
2. Konfulat-Wesen. 
  
Namens des Reichs ist das Exequatur ertheilt worden: 
dem zum Kaistrüch russischen Konsul in Flensburg ernannten Kaufmann Sophus Schmidt 
un 
dem zum Konsul des Freistaats Peru in Altona ernannten Kaufmann Estevan Hallet Hartwig. 
  
23