XVI. Jahrgang. 
Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Ernennung 
2. 
27 
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Tentral-Blatt 
für das 
  
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
  
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Zu beziehen durch alle Poflanflalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
  
Berlin, Freitag, den 10. Februar 1888. 
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Seite 27 
Zoll= und Steuer-Wesen: Zollbehandlung von verschieden 
tarifirten Spirituosen innerbalb desselben Theilungslagers; 
— Tarasätze für die mit Anspruch auf Zollvergütung aus- 
gehenden Cigarretten; — Veränderungen in dem Stande 
oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen 27 
. 
3. 
4. 
D. 
Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Reichsgebiete. . 29 
Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende 
30 
Jannar 18888888 
Versicherungs-Wesen: Regulativ, betreffend die Wahl der 
auf Grund des Seelnfallversicherungsgesetzes aus den 
Versicherten oder befahrenen Schiffahrtskundigen zu be- 
rufenden Beisitzer zu den Schiedsgerichtten 32 
1. Kon sulat-Wesen. 
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmam Gustav Govenius zum Vize- 
Konsul in Luleä (Schweden) zu ernennen geruht. 
  
2. Zoll= und Steuer-Wesen. 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 26. Januar d. Is. Folgendes beschlossen: 
Wenn verschieden tarifirte Spirituosen unverzollt auf dasselbe Theilungslager gebracht 
werden, so findet auf den gesammten Bestand des Lagers der höchste der in Betracht kommen- 
den Zollsätze Anwendung. 
Die Direktivbehörde ist jedoch ermächtigt, ausnahmsweise die Zusammenlagerung von 
verschieden tarifirten Spirituosen zu gestatten, ohne daß dadurch der höhere Zollsatz für den 
ganzen Lagerbestand begründet wird, jedoch ist hierbei eine räumliche Trennung der verschieden 
tarifirten Spirituosen vorzuschreiben. 
Berlin, den 7. Februar 1888. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Aschenborn.