60 — 
Central-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
  
im 
Reichsamt des Innern. 
— —— — 
Zu beziehen durch alle Poslanstalten und Buchhandlungen. — Pränumetrations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
  
  
  
  
  
XVI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 17. Februar 1888. O .DS 
Jnhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Probeweise Ver- 2. Konsulat-Wesen: Titelverleihung; — Ermächtigung zur 
wiegung des auf Landstraßen eingehenden Dachschiefers; Vornahme von Eivilstands-Akten T17V0 
— Zulassung von Privattransitlagern ohne amtlichen Mit- 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
verschluß für mineralische Schmieröble Seite 69 Reichsgebiete.. 171700 
  
1. Zoll= und Stener-Wese n. 
— — — 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 31. Januar d. J. beschlossen, daß in Abweichung von 
Ziffer 7 der unter dem 20. Dezember 1869 erlassenen Anweisung zur Ausführung des Vereinsgollgesetzes 
Hinsichtlich des auf Landstraßen eingehenden Dachschiefers, Nr. 33e des Zolltarifs, eine probeweise Ver- 
wiegung zur Feststellung des der Verzollung oder weiteren Abfertigung zu Grunde zu legenden Gewichts 
auch dann nicht ausgeschlossen ist, wenn sich bei der Verwiegung der einzelnen Schock beziehungsweise 
Klafter Abweichungen bis zu 6 Prozent gegen das deklarirte Gewicht ergeben. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 31. Januar d. J. beschlossen, daß die obersten Landes- 
Finanzbehörden ermächtigt werden, unter geeigneten, von ihnen zur Verhütung von Defrauden anzuord- 
nenden Sicherungsmaßregeln Privattransitlager ohne amtlichen Mitverschluß für mineralische Schmieröle 
ausnahmsweise zuzulassen, wenn ein Verkehrsbedürfniß anzuerkennen ist.