385 
Tentral-Blatt 
für das 
  
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
——————— 
Zu beziehen durch alle DPDostanstalten und SZuchhandlungen. 
XVIII. Jahrgang. 
  
  
Berlin, Freitag, den 19. Dezember 1890. 
51. 
  
  
  
Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Todesfall; — Exequatur-Er- 
theilnng Seite 385 
2. Statistik: Wegfall der Stempelmarken zur Entrichtung 
der statistischen Gebühr zu 2 und 5 . . 385 
3. Finanz-Wesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs 
vom 1. April bis Ende November 1890. 386 
4. Zoll= und Steuer-Wesen: Abänderung der Ziffer 5 des 
§. 15 der Ausführungs-Bestimmungen zum Salzsteuer- 
gesetz; — Transportkontrole für Schweinespeck im rhei- 
  
nischen Grenzbezirk; — desgl. für Getreide im Grenz- 
bezirk Aachen; — Bestellung zweier Stations-Kontrolöre 
387 
Post= und Telegraphen-Wesen: Abänderungen der Post- 
ordnung vom 8. März 1877 387 
Marine und Schiffahrt: Erscheinen eines weiteren Heftes 
der Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter 
389 
dem 
Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus 
........ 389 
Reichsgebiet 
  
1. Konsulat-Wesen. 
Der Kaiserliche Konsul Rochelt in Bilbao (Spanien) ist gestorben. 
  
Dem zum Königlich spanischen General-Konsul mit dem Sitze in Hamburg ernannten Herrn Tomas 
Ortuno ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden. 
  
2. Statisti k. 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 4. Dezember d. J. in betreff der Stempelmarken zur Ent- 
richtung der statistischen Gebühr) beschlossen, die Stempelmarken über Werthbeträge von 2 und 5¼ 
in Wegfall kommen zu lassen. 
  
*) Vergl. Central-Blatt 1884 S. 178.