1891. Literarischer Anzeiger. 18. September. m—tnlseneiseeO Carl Heymanns Verlag. Juristische Verlags- u. Sortimentsbuchhandlung. Berlin W., Mauerstr. 41. Verlag von Franz Dahlen in Berlin 1 Das preußische 1 ., Mohrenstraße 13/14. —— — — — — Soeben ist erschienen: Das Patentgesetz vom 7. April 1891 und das Gesetz betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern vom 1. Juni 1891 Vereins- u. Versammlungsrecht unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzes vom 11. März 1850. Dargestellt und erläutert von —— mit Aussũhrungsvorschriften, ausführlichen Anmerkungen und Sachregister. — Delins, Herausgegeben von Freis M. 1, bei postfreier Zusendung Kourad Wandel, 4 M. 1,10. Gerichts-Assessor a. D. und Assistent des Direktoriums der Firma Fried. Krupp in Essen. 9 Mit dem Erlöschen des So- 2 Cartonnirt M. 1,—. —8 zialistengesetzes ist für alle Vereine und « Versammlungen wieder das gemeine Recht maßgebend geworden. Die bis- herigen Kommentare des preußischen Vereinsgesetzes sind insoweit veraltet, als sie die neuere Judikatur des Ober- verwaltungs-, Reichs= und Kammer= gerichts nicht enthalten. Z„ Das vorliegende Werk will insbe- sondere den unteren Polizeibehörden, Soeben erschien in meinem Verlage: in deren Händen ja hauptsächlich die Handhabung des Vereinsgesetzes ruht, ein Führer sein. Einkommenstenergesetz “! Schiedsgerichts-Derfahren. 6„ Nach dem Reichsgesetz, 21. Juni 1891 betreffend es Innalilitäts= und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889 und Ausführungs anm eisungen nach der Kaiserlichen Verordnung vom 1. December 1890 vom nebst beiden vom systematisch erörtert 5. August 1891. von Tatour, Amtsrichter zu Wiedenbrück. Preis M. 1,50, bei postfreier Zusendung M. 1,60. — Amtliche Ausgabe. r—– Als Nr. 10 der Sammlung amt- licher Veröffentlichungen aus dem Reichs- E und Staatsanzeiger ist erschienen: Entwurf eines Gesetzes betreffend die 1 Bekämpfung des Mißbrauchs geistiger Getränke Berlin W. 4. Torl heymanus Verlag. nunl #½ lüriln. Mit Begründung. Aus dem Reichs- und Staatsanzeiger mit Genehmigung abgedruckt. Preis M. 0,60, postfrei M. 0,65. Preis M. 2., postfrei M. 2,20. Zu Nummer 38 des Central--Blatts für das Deutsche Reich, ausgegeben am 18. September 1891.