— 15 — Tentral-Slatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu bezsiehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. | I XX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 22. Januar 1892. 9 4. Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Zulassung gemischter i — 3. Marine und Schiffahrt: Errichtung von Stellen für die rivattransitlager ohne amtlichen Mitverschluß für die in "a ansittager obne amtlichen Mitverschluß Untersuchung der Seeleute auf Farbenblindheit in Bremen Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Waaren in Duisburg; — Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen und Bremerhaven.. 16 der Joll. und Steuerstelillen. Seite 15 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus d 2. Konsulat-Wesen: Entlassung; — Ermächtigung zur Vor- Kollge wese ... l! 8 ... a n nahme von Civilstands-Akttten 1I6 1. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 22. Dezember v. Is. beschlossen, daß in Duisburg gemischte Privattransitlager ohne amtlichen Mitverschluß für die in Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Waaren gestattet werden dürfen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreich Preußen. Es ist ertheilt worden: dem Nebenzollamt I. zu Norderney im Bezirk des Hauptzollamts zu Emden die unbeschränkte Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen l; dem Steueramt I. zu Hünfeld im Bezirk des Hauptsteueramts zu Hanau die Befugniß zur Er- ledigung von Begleitscheinen lI über zollpflichtige Waaren; dem Nebenzollamt ll. zu Poeszeiten im Bezirk des Hauptzollamts zu Memel die Be- fugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen 1 über Pferde auf die hamburgischen Hauptzollämter und dem Nebenzollamt I. zu Leibitsch im Bezirk des Hauptzollamts zu Thorn die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über Waaren einschließlich des inländischen Salzes, welche zum Ausgang nach Rußland bestimmt sind. Die dem Steueramt l. zu Naumburg a. Queis im Bezirk des Hauptsteueramts zu Görlitz beigelegte Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen ! über das für die Mühle des Besitzers Kampf- meyer zu Naumburg a. O. eingehende Getreide ist zurückgezogen worden. Das Steueramt l. zu Cronberg im Bezirk des Hauptsteueramts zu Biebrich ist aufge- hoben worden.